Welche Stelle im Berlin ist zuständig für Markenrecht?

Anfrage an:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Welche Stelle im Berlin ist zuständig für Markenrecht?

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Welche Stelle im Berlin ist zuständig für Markenrecht? [#24874]
Datum 7. Oktober 2017 12:08
An Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Status Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Stelle im Berlin ist zuständig für Markenrecht?
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 5 Tage her7. Oktober 2017 12:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei gesendet.
Von Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Betreff Markenrecht
Datum 10. Oktober 2017 10:33
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Senatskanzlei Berlin, 10. Oktober 2017 III D/B 02 - 2017 - 23 67 Herr An tragsteller/in Antragsteller/i n per E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> -------------------------------------------------------------------------------- Ma rkenrecht Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 09. Oktober 2017 zum Betreff ist in der Bürgerberatung der Senatskanzlei Berlin eingegangen und wurde mir zur Beantwortung übergeben. Bezüglich Ihrer Frage, kann ich Ihnen mitteilen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig ist. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter folgendem Link https://www.dpma.de/ Vorsorglich informiere ich Sie, dass aufgrund Ihrer E-Mail folgende Daten zu Ihrer Person bei der Bürgerberatung gespeichert wurden: Name/Bezeichnung der Einrichtung: Antragsteller/i n Vorname: An tragsteller/in Straße/Hausnr.: ./. PLZ ./. Wohnort: ./. E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Telefon: ./. Geschlecht: Männlich Erstzugangsdatum: 09.10.2017 Eingangsdatum und Anfrageart: E-Mail (09.10.2017) Soweit Sie Auskunft von anderen Behörden begehren, muss ich Sie an diese Behörden als datenverarbeitende Stellen verweisen, da der Anspruch nach § 16 Abs. 1 BlnDSG die jeweilige Behörde nur zur Auskunft über die bei ihr, nicht aber bei anderen Behörden gespeicherte Daten, verpflichtet. Ich hoffe, ich konnte Ihnen schon mal ein wenig weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 2 Tage her10. Oktober 2017 10:37: E-Mail von Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei erhalten.
  2. 1 Woche, 2 Tage her10. Oktober 2017 10:39: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.