Weltklimakonferenz in Glasgow

Anfrage an: Deutsche Bundesbank

Zur Weltklimakonferenz in Glasgow:

- Analysen, Berichte etc.
- Gesprächsvorbereitungsunterlagen für Mitglieder des Vorstandes

Zur Verringerung Ihres Arbeitsaufwandes schränke ich meine Anfrage auf den Zeitraum vom 01.10.2021 bis heute ein. Sollte meine Anfrage dennoch den Rahmen einer einfachen Anfrage übersteigen, bitte ich Sie um Übersendung einer Übersicht der betreffenden Dokumente, um meine Anfrage weiter einschränken zu können. Sollte auch dies den Umfang einer einfachen Anfrage übersteigen, bitte ich um Hinweise zu einer Weiteren Konkretisierung.

Personenbezogene Daten können soweit erforderlich unkenntlich gemacht werden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. November 2021
  • Frist
    25. Dezember 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zur Weltklimakonf…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Weltklimakonferenz in Glasgow [#233565]
Datum
23. November 2021 11:49
An
Deutsche Bundesbank
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zur Weltklimakonferenz in Glasgow: - Analysen, Berichte etc. - Gesprächsvorbereitungsunterlagen für Mitglieder des Vorstandes Zur Verringerung Ihres Arbeitsaufwandes schränke ich meine Anfrage auf den Zeitraum vom 01.10.2021 bis heute ein. Sollte meine Anfrage dennoch den Rahmen einer einfachen Anfrage übersteigen, bitte ich Sie um Übersendung einer Übersicht der betreffenden Dokumente, um meine Anfrage weiter einschränken zu können. Sollte auch dies den Umfang einer einfachen Anfrage übersteigen, bitte ich um Hinweise zu einer Weiteren Konkretisierung. Personenbezogene Daten können soweit erforderlich unkenntlich gemacht werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 233565 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233565/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutsche Bundesbank
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist am 23. November 2021 bei der Deutschen Bundesbank (Wi…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Eingangsbestätigung: Weltklimakonferenz in Glasgow [#233565]
Datum
24. November 2021 08:00
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist am 23. November 2021 bei der Deutschen Bundesbank (Wilhelm-Epstein-Str. 14, 60431 Frankfurt am Main, Tel: 069 9566-0, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>) eingegangen. Wir werden Ihren Antrag schnellstmöglich bearbeiten und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach § 10 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG grundsätzlich Gebühren erhoben werden müssen, sofern es sich nicht um eine einfache Auskunft handelt. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) und deren Gebührenverzeichnis. Die IFGGebV ist im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifg... abrufbar. Hinweis zum Datenschutz: Die in Ihrem Antrag enthaltenen personenbezogenen Daten (beispielsweise Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden nur zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Antrages unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, einschließlich der damit verbundenen Löschung der personenbezogenen Daten 10 Jahre nach Abschluss der Anfrage, verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 lit.c Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem IFG. Weitere Hinweise zum Datenschutz insbesondere die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten und Ihre Betroffenenrechte sind in der Datenschutzerklärung der Deutschen Bundesbank aufgeführt unter https://www.bundesbank.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Bundesbank
Sehr Antragsteller/in Ihren Antrag vom 23. November 2021 haben wir erhalten. Die darin angeforderten Informati…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
UIG Antrag: Weltklimakonferenz in Glasgow [#233565]
Datum
7. Dezember 2021 14:59
Status
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Sehr Antragsteller/in Ihren Antrag vom 23. November 2021 haben wir erhalten. Die darin angeforderten Informationen stellen nach unserer derzeitigen Bewertung Umweltinformationen im Sinne des UIG dar. Zu den vorhandenen Informationen zählen vor allem interne Mitteilungen, die gemäß §8 Abs. 2 Nr. 2 UIG vom Informationszugang ausgeschlossen sind, es sei denn das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe überwiegt. Wir geben Ihnen daher bis zum 23. Dezember 2021 Gelegenheit, Ihren Antrag zu konkretisieren und darzulegen, welche öffentlichen Interessen aus Ihrer Sicht für eine Bekanntgabe sprechen könnten. Wir verstehen Ihren Antrag so - um auch den Verwaltungsaufwand und damit in der Folge Gebühren möglichst gering zu halten - dass es Ihnen um Analysen, Berichte und Gesprächsvorbereitungsunterlagen für den Vorstand geht, die von der Bundesbank erstellt wurden. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort! Dass es mir um Analysen, Berichte und Gesprächsvorbe…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: UIG Antrag: Weltklimakonferenz in Glasgow [#233565]
Datum
8. Dezember 2021 16:55
An
Deutsche Bundesbank
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort! Dass es mir um Analysen, Berichte und Gesprächsvorbereitungsunterlagen für den Vorstand geht, die von der Bundesbank zur Weltklimakonferenz erstellt wurden, ist richtig. Meiner Meinung nach greift Ihre Berufung §8 Abs. 2 Nr. 2 UIG zu kurz, da ich meinen Antrag auch auf das IFG stütze, welches eine solche Ausnahme nicht vorsieht. Das öffentliche Interesse an den angefragten Informationen begründe ich trotzdem gerne: Der Klimawandel ist eine große, existenzielle Herausforderung. Sowohl Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassunggericht haben seine Dringlichkeit anerkannt. Auch Bundesbankpräsident Weidmann spricht sich für entschlossenes Handeln gegen die Klimakrise aus. [1] Durch den Klimawandel ist u.a. mit erheblichen Schäden durch das Zunehmen von Wetterextremen oder einer zunehmenden Instabilität von Entwicklungsländern zu rechenen. Außerdem wird der Übergang hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft große Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt mit sich bringen. Die Weltklimakonferenz ist eines, wenn nicht das, wichtigste Forum und Entscheidungstreffen in Bezug auf die Klimakrise, da ein gemeinsames Handeln der Weltgemeinschaft gefordert ist und hier fast alle Staaten der Welt sowie andere Akteure zusammenkommen. Deshalb ist es von hohem öffentlichen Interesse, wie die Bundesbank auf der Weltklimakonferenz agiert. Melden Sie sich gerne, falls noch Fragen bestehen! Mit freundlichen Grüßen und eine schöne Adventszeit Antragsteller/in Antragsteller/in [1] https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/themen/weidmann-alle-sollten-im-kampf-gegen-den-klimawandel-mehr-tun-856952 Anfragenr: 233565 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/233565/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>