Wer sind die unmittelbar beteiligten im Jemen Krieg?

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Welche Staaten sind nach Kenntnis der Bundesregierung am Jemen-Krieg beteiligt, und welche Staaten sind nach Kenntnis der Bundesregierung unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt?

Und wie wird der Koalitionsvertrag hingehend dieser Frage Umgesetzt?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. Dezember 2018
  • Frist
    12. Januar 2019
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Jonas Handke
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Staaten s…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Jonas Handke
Betreff
Wer sind die unmittelbar beteiligten im Jemen Krieg? [#35137]
Datum
11. Dezember 2018 14:16
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Staaten sind nach Kenntnis der Bundesregierung am Jemen-Krieg beteiligt, und welche Staaten sind nach Kenntnis der Bundesregierung unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt? Und wie wird der Koalitionsvertrag hingehend dieser Frage Umgesetzt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jonas Handke <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jonas Handke << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jonas Handke

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