Werbeartikel

1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.)

2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.)

3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. September 2022
  • Frist
    15. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Das spezielle …
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Werbeartikel [#259034]
Datum
13. September 2022 21:58
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, welche (Werbe-)Artikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit in Ihrer Behörde vorhanden sind oder waren (z. B. bedruckte Stoffbeutel, USB-Sticks, o. ä.) 2) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie diese Werbeartikel genutzt bzw. ausgegeben werden (z. B. Ausbildungsmessen, Öffentlichkeitstage, o. ä.) 3) Das spezielle Dokument, aus dem hervorgeht, wie ein Bürger solche Artikel aus Ihrem Hause erhalten kann (z. B. kostenfreie Bestellmöglichkeiten im Netz)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259034/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag - Gz.: Z14 O4010-0292/089; hier: Eingangsbestätigung Sehr << Antragsteller:in >> ich b…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG-Antrag - Gz.: Z14 O4010-0292/089; hier: Eingangsbestätigung
Datum
14. September 2022 10:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13.09.2022, eingegangen im BMZ am 14.09.2022. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Bearbeitungsdauer Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Sollte die Bearbeitung Ihres Antrags länger als einen Monat in Anspruch nehmen (z.B. weil umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden), werde ich Sie darüber informieren. Mögliche Gebührenerhebung Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Datenschutz Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Beruf und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nach fünf Jahren gelöscht. Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG-Antrag - Gz.: Z14 O4010-0292/089; hier: Eingangsbestätigung [#259034] Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag - Gz.: Z14 O4010-0292/089; hier: Eingangsbestätigung [#259034]
Datum
14. September 2022 13:41
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie anliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 14-09-2022-anhang-pa.pdf Anfragenr: 259034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259034/
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Gebührenkonkretisierung Sehr << Antragsteller:in >> ic…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Gebührenkonkretisierung
Datum
22. September 2022 08:23
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag zum Thema Werbeartikel vom 13.09.2022, GZ Z14 O4010-0292/089. Nach einer ersten Prüfung Ihres Antrags teile ich Ihnen mit, dass es sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen Antrag nach dem IFG handelt. Angesichts des Umfangs der zu Ihrem Antrag zu sichtenden Akten wird für die Beantwortung Ihrer Anfrage ein erhöhter Arbeitsaufwand entstehen. Die anfallenden Gebühren schätze ich auf 30 €. Ich weise jedoch vorsorglich darauf hin, dass je nach tatsächlichem Arbeitsaufwand die Gebühren sowohl darüber als auch darunter liegen können. Über die Grundlagen der Kostentragungspflicht habe ich Sie bereits mit der Eingangsbestätigung informiert. Sollten Sie Ihren Antrag trotz der voraussichtlich anfallenden Gebühren aufrechterhalten wollen, erklären Sie sich schriftlich bis zum 28.09.2022 bereit, die bei der weiteren Bearbeitung anfallende Gebühr zu entrichten. Sofern Gründe für eine Gebührenbefreiung oder -ermäßigung nach § 2 IFGGebV vorliegen, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Sobald die Kostenübernahmebestätigung vorliegen, wird Ihr Antrag weiterbearbeitet. Sollte innerhalb der Frist keine Bestätigung eingehen, wird dies als Rücknahme Ihres Antrags gewertet. Bei Fragen melden Sie sich gern. Freundliche Grüße,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Gebührenkonkretisierung [#259034] Sehr geehrte Damen und Herren…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
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<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Gebührenkonkretisierung [#259034]
Datum
22. September 2022 08:27
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie mein Schreiben vom 14. September 2022, welches meinen aktuellen Presseausweis beinhaltet. Dadurch sollten die Kosten entfallen, sehen Sie dies bitte als Grund des Gebührenerlass gem. § 2 IFGGebV oder behandeln Sie obige Anfrage als Auskunftsersuchen als Pressevertreter. Beste Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259034/
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle Sehr << Antragsteller:in >> Geb…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle
Datum
22. September 2022 08:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Gebührenermäßigungsgründe/-befreiungsgründe nach § 2 IFGGebV sind nicht ersichtlich. Ein besonderes öffentliches Interesse liegt nicht schon darin begründet, dass der IFG-Antrag von Pressevertreter*innen gestellt wurde, da diesen ein kostenloser, presserechtlicher Auskunftsanspruch zusteht. Ich werte Ihre Mail als Rücknahme des IFG-Antrags. Ich gebe Ihre Anfrage daher an die Pressestelle weiter, die sich mit Ihnen in Verbindung setzen wird. Der Anspruch auf Übersendung aktenkundiger Unterlagen entfällt entsprechend. Viele Grüße,
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] hat mir Ihre Anfrage zu Werbeartikeln im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle - Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ
Datum
22. September 2022 12:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] hat mir Ihre Anfrage zu Werbeartikeln im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ weitergeleitet, die ich wie folgt beantworte - zitierfähig mit „sagte ein Sprecher des Ministeriums": Das BMZ führt über Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit eine Bestandsliste und vollzieht die Ausgabe dieser Materialien nach. Für Bürgerinnen und Bürger besteht keine Möglichkeit, diese Artikel unmittelbar selbst zu beziehen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]*[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] >>> [geschwärzt] <<< [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> leider wurden meine Fragen inhaltlich nicht beantwortet. Bitte holen Sie dies nach.…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle - Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ [#259034]
Datum
22. September 2022 12:29
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> leider wurden meine Fragen inhaltlich nicht beantwortet. Bitte holen Sie dies nach. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259034/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich darf an meine E-Mail vom 22.09.2022 erinnern. Mit freundlichen Grüßen <<…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle - Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ [#259034]
Datum
16. Oktober 2022 17:51
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich darf an meine E-Mail vom 22.09.2022 erinnern. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Sehr << Antragsteller:in >> haben Sie u.s. Antwort von Herrn Schöneck erhalten? Beste Grüße,
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
WG: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle - Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ
Datum
16. Oktober 2022 18:32
Status
Warte auf Antwort
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16,8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> haben Sie u.s. Antwort von Herrn Schöneck erhalten? Beste Grüße,
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ja, diese habe ich erhalten. Darauf antwortete ich: "Leider wurden meine Fragen inh…
An Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-0292/089, hier: Abgabe an Pressestelle - Werbeartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit des BMZ [#259034]
Datum
16. Oktober 2022 21:44
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ja, diese habe ich erhalten. Darauf antwortete ich: "Leider wurden meine Fragen inhaltlich nicht beantwortet. Bitte holen Sie dies nach." Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259034/

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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292-105 - hier: Bescheid einschl. Anlagen Sehr << Antragsteller:in >>…
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010 0292-105 - hier: Bescheid einschl. Anlagen
Datum
24. Oktober 2022 10:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mit Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG vom 16.10.2022 übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom 24.10.2022. Mit freundlichen Grüßen