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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch sind die e…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
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Betreff
Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
18. August 2020 13:44
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch sind die entstandenen und noch entstehenden Kosten, Werbung von der Bundespolizei auf twitch.tv zu schalten?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195485/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antra…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG Antrag Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
19. August 2020 12:48
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 18.08.2020 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Werbungskosten auf Twitch“ vom 18.08.2020 (#1954…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG Antrag Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
22. September 2020 13:20
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Werbungskosten auf Twitch“ vom 18.08.2020 (#195485) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195485/
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem Informatio…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
IFG Antrag Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
23. September 2020 11:49
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz dauert derzeit noch an. Ich komme in dieser Angelegenheit alsbald unaufgefordert erneut auf Sie zu und bitte bis dahin noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit sende ich ihnen die Antwort auf ihre IFG-…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
WG: IFG Antrag Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
30. September 2020 13:04
Status
Anfrage abgeschlossen
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-48 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit sende ich ihnen die Antwort auf ihre IFG-Anfrage vom 18.08.2020 . Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen herzlichen Dank für die Herausgabe der von mir angeforderten Informationen. …
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Werbungskosten auf Twitch [#195485]
Datum
30. September 2020 13:20
An
Bundespolizeipräsidium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen herzlichen Dank für die Herausgabe der von mir angeforderten Informationen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195485/