Werkstätten für Behinderte sollen schließen

Warum werden Schulen und Kitas wegen Corona Virus geschlossen, aber die Werkstätten für Behinderte nicht, obwohl diese Menschen besonders schutzbedürftig sind ?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. März 2020
  • Frist
    18. April 2020
  • 4 Follower:innen
Vesna Lazic
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum we…
An Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt Details
Von
Vesna Lazic
Betreff
Werkstätten für Behinderte sollen schließen [#182668]
Datum
15. März 2020 11:03
An
Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Warum werden Schulen und Kitas wegen Corona Virus geschlossen, aber die Werkstätten für Behinderte nicht, obwohl diese Menschen besonders schutzbedürftig sind ?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Vesna Lazic Anfragenr: 182668 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182668 Postanschrift Vesna Lazic << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Vesna Lazic

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Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt
Sehr geehrte Frau Lazic, vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf die Corona…
Von
Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt
Betreff
WG: Werkstätten für Behinderte sollen schließen [#182668]
Datum
26. März 2020 17:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Lazic, vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf die Coronaverordnung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration vom 13.03.2020. Diese ist unter folgendem Link zu finden: https://www.hessen.de/sites/default/files/media/lesefassung2.coronavo_0.pdf Im §4 sind diverse Einschränkungen für den Besuch von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen