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Wertstoffgesetz

- eine Liste aller zu beteiligenden Fachkreise und Verbände in Bezug auf die Ausarbeitung eines Wertstoffgesetzes nach § 47 GGO
- einen Überblick über den weiteren zeitlichen Verlauf des Gesetzgebungsprozesses
- den abgestimmten Referentenentwurf zum Wertstoffgesetz

Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.

Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Juli 2015
  • Frist
    4. August 2015
  • 0 Follower:innen
Frieda Golding
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Liste all…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Frieda Golding
Betreff
Wertstoffgesetz [#10443]
Datum
3. Juli 2015 18:16
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Liste aller zu beteiligenden Fachkreise und Verbände in Bezug auf die Ausarbeitung eines Wertstoffgesetzes nach § 47 GGO - einen Überblick über den weiteren zeitlichen Verlauf des Gesetzgebungsprozesses - den abgestimmten Referentenentwurf zum Wertstoffgesetz Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Mit freundlichen Grüßen,
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Frieda Golding <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Frieda Golding
Frieda Golding
Sehr geehrte Damen und Herren, Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir di…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Frieda Golding
Betreff
AW: Wertstoffgesetz [#10443]
Datum
3. Juli 2015 19:55
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit freundlichen Grüßen Frieda Golding Anfragenr: 10443 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Frieda Golding
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Golding, wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihrer IFG/UIG-Anfrage vom 3. Juli 2015 zum We…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Wertstoffgesetz [#10443]
Datum
6. Juli 2015 10:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Golding, wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihrer IFG/UIG-Anfrage vom 3. Juli 2015 zum Wertstoffgesetz. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Golding, in der Anlage übersende ich Ihnen das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage. Mit freundl…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Wertstoffgesetz [#10443]
Datum
24. Juli 2015 15:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Golding, in der Anlage übersende ich Ihnen das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen