Wie viele Menschen fallen in sogenannte Regelungslücken

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
26. Februar 2019 - 5 Monate, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ich erbitte Auskunft zu folgenden Sachen:

1.Wie viele Personen im Jahr 2018 Transferleistungen bezogen oder bezogen haben oder beziehen sollten, welche in Regelungslücken zum Leistungsbezug fielen. Aus der Auskunft soll bitte hervorgehen: Eine Schätzung oder genaue Angabe der Anzahl von Personen und eine Kategorisierung der Regelungslücken und wie vielen der betroffenen Personen Nachteile durch die Regelungslücken entstanden sind.
https://de.wikipedia.org/wiki/Analogi...

2. Ist ein Gesetzesvorhaben zur Beseitigung des Nachteils durch bestehende oder anfallende Regelungslücken geplant?

3. Ist eine Prüfung des Nachteils durch Regelungslücken bei Betrachtung des verfassungsrechtlich gesicherten Gleichheitsgrundsatzes geplant?

Falls Sie sich nicht zuständig fühlen, leiten Sie diese Anfrage bitte an die zuständige Stelle oder zuständigen Stellen weiter.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Wie viele Menschen fallen in sogenannte Regelungslücken [#48346]
Datum
22. Januar 2019 18:47
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte Auskunft zu folgenden Sachen: 1.Wie viele Personen im Jahr 2018 Transferleistungen bezogen oder bezogen haben oder beziehen sollten, welche in Regelungslücken zum Leistungsbezug fielen. Aus der Auskunft soll bitte hervorgehen: Eine Schätzung oder genaue Angabe der Anzahl von Personen und eine Kategorisierung der Regelungslücken und wie vielen der betroffenen Personen Nachteile durch die Regelungslücken entstanden sind. https://de.wikipedia.org/wiki/Analogie_(Recht)#Regelungsl%C3%BCcke 2. Ist ein Gesetzesvorhaben zur Beseitigung des Nachteils durch bestehende oder anfallende Regelungslücken geplant? 3. Ist eine Prüfung des Nachteils durch Regelungslücken bei Betrachtung des verfassungsrechtlich gesicherten Gleichheitsgrundsatzes geplant? Falls Sie sich nicht zuständig fühlen, leiten Sie diese Anfrage bitte an die zuständige Stelle oder zuständigen Stellen weiter.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Wie viele Menschen fallen in sogenannte Regelungslücken [#48346]
Datum
22. Januar 2019 19:37
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Wie viele Menschen fallen in sogenannte Regelungslücken [#48346]
Datum
10. Februar 2019 12:56
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Bitte antworten Sie wie angefragt in elektronischer Form auf diese Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 48346 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Wie viele Menschen fallen in sogenannte Regelungslücken [#48346]
Datum
11. Februar 2019 14:54
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Aufgrund der zahlreichen Anfragen kann eine gewisse Wartezeit bei der Bearbeitung entstehen. Die Anfragen werden entsprechend ihres Eingangs bearbeitet. Wir bitten um Ihr Verständnis. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß