Wiespaal gGmbH, Hof Königsberg - Betriebserlaubnis - öffentlich-rechtliche Verträge
Anfrage an:
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
die Wiespaal gGmbH, bzw. der Hof Königsberg ist in Ihrem Zuständigkeitsbereich und sollte daher vom zuständigen Ministerium eine Betriebserlaubnis erhalten haben.
Für den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Verträge ist die Gebietskörperschaft Kreis Rendsburg-Eckernförde zuständig.
Es geht um den Zeitraum 01. Januar 2014 bis 31.12.2019, für den ich folgende Unterlagen benötige:
-- geltende Betriebserlaubnis im Zeitraum 01.01.2014-31.12.2019
-- die geltenden öffentlich-rechtlichen Verträge im Zeitraum 01.01.2014-31.12.2019
Anfrage erfolgreich
-
Datum3. Juli 2021
-
7. August 2021
-
Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Wiespaal gGmbH, bzw. de…
An
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Wiespaal gGmbH, Hof Königsberg - Betriebserlaubnis - öffentlich-rechtliche Verträge [#224255]
- Datum
- 3. Juli 2021 08:46
- An
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Wiespaal gGmbH, bzw. der Hof Königsberg ist in Ihrem Zuständigkeitsbereich und sollte daher vom zuständigen Ministerium eine Betriebserlaubnis erhalten haben.
Für den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Verträge ist die Gebietskörperschaft Kreis Rendsburg-Eckernförde zuständig.
Es geht um den Zeitraum 01. Januar 2014 bis 31.12.2019, für den ich folgende Unterlagen benötige:
-- geltende Betriebserlaubnis im Zeitraum 01.01.2014-31.12.2019
-- die geltenden öffentlich-rechtlichen Verträge im Zeitraum 01.01.2014-31.12.2019
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.
Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 224255
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
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Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Hof Königsberg Sehr Antragsteller/in
unter Bezug auf Ihre Anfrage per Email vom 03.07.2021 übersende ich Ihnen hie…
- Von
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Betreff
- Hof Königsberg
- Datum
- 20. Juli 2021 14:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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12,0 KB
Sehr Antragsteller/in
unter Bezug auf Ihre Anfrage per Email vom 03.07.2021 übersende ich Ihnen hier die angeforderten hier vorhandenen Unterlagen zu der o.a. Einrichtung.
Sie erhalten anbei:
1. Leistungsvereinbarung 2015
2. Leistungsvereinbarung 2019
3. Entgeltvereinbarung 2015
4. Entgeltvereinbarung 2019
Die Wiespaal gGmbh betreibt die Einrichtung seit 2015, sodass für 2014 keine Unterlagen vorhanden sind.
Die angeforderten Betriebserlaubnisse fordern Sie bitte direkt beim Landesjugendamt-Frau Görk- Email: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> an.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Hof Königsberg [#224255] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die zugesendeten Informationen.
Leide…
An
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Hof Königsberg [#224255]
- Datum
- 20. Juli 2021 22:53
- An
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die zugesendeten Informationen.
Leider hatte ich vorschnell den Status auf beendet gesetzt. Nach genauer Durchsicht der zugesandten Verträge musste ich dies jedoch ändern.
In den Entgeltvereinbarungen steht, Zitat: "Die vereinbarte Kalkulation ist Bestandteil dieser Vereinbarung."
Aus diesem Grund muss ich Sie daher bitten, die vollständige Entgeltvereinbarung vorzulegen, insoweit die "Kalkulation" nachzuliefern.
Weitere Anforderungen behalte ich mich vor.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 224255
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Hof Königsberg [#224255] Sehr << Anrede >>
ich hatte mir weitere Anforderungen vorbehalten.
Sod…
An
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Hof Königsberg [#224255]
- Datum
- 20. Juli 2021 23:23
- An
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich hatte mir weitere Anforderungen vorbehalten.
Sodann stelle ich fest, dass die Verträge zur Entgeltvereinbarung für den Zeitraum 01.12.2015-31.12.2016 und 01.07.2019-30.06.2021 vorliegen.
Erkennbar liegt hier eine vertragliche Lücke im Zeitraum 01.01.2017 bis 30.06.2019 vor.
Bitte liefern Sie die Entgeltvereinbarungen im Zeitraum 01.01.2017 bis 30.06.2019 nach, denn aus der Entgeltvereinbarung vom 09.12.2015 (sogar mit verbotener Rückwirkung zum 01.12.2015) geht nicht hervor, dass auch nach dem 31.12.2016 eine Entgeltvereinbarung überhaupt vorliegt.
Insoweit tritt die nächste Entgeltvereinbarung erst am 01.07.2019 Inkraft.
Diese Lücke im Zeitraum 01.01.2017 bis 30.06.2019 gilt es zu klären.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 224255
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Hof Königsberg [#224255] Sehr [geschwärzt],
in der Antwort der angefragten Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernfö…
An
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Hof Königsberg [#224255]
- Datum
- 20. Juli 2021 23:30
- An
- Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
in der Antwort der angefragten Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde steht, Zitat: "Die angeforderten Betriebserlaubnisse fordern Sie bitte direkt beim Landesjugendamt-Frau Görk- Email:"
Hiermit fordere ich Sie, Fr. Gabriele Görk unter xxx@sozmi.landsh.de höflichst auf, die Betriebserlaubnis zu liefern.
...
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 224255
Antwort an: [geschwärzt]
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[geschwärzt]
Postanschrift
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
AW: [EXTERN] AW: Hof Königsberg [#224255] Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Sie verweisen auf…
- Von
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: Hof Königsberg [#224255]
- Datum
- 21. Juli 2021 06:34
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Sie verweisen auf einen noch zu klärenden Zeitraum der Entgeltvereinbarungen(EV) vom 01.01.2017 bis 30.06.2019, wo keinerlei EV vorliegt.
Ich weise dabei auf die Regelungen des § 78d Absatz 2 Satz 4 SGB VIII hin, wonach die bisherigen Vereinbarungen auch über den Vereinbarungszeitraum bis zum Inkrafttreten neuer Vereinbarungen weiter gelten.
Insofern ist dieser Zeitraum mit dieser Erläuterung geklärt.
Bezüglich der Zusendung der erbetenen Kalkulation erhalten Sie noch eine gesonderte Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: [EXTERN] AW: Hof Königsberg [#224255] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für den Hinweis auf § 78d Abs…
An
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: Hof Königsberg [#224255]
- Datum
- 21. Juli 2021 08:51
- An
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für den Hinweis auf § 78d Absatz 2 Satz 4 SGB VIII.
Die Anfrage verbleibt somit voraussichtlich nur noch im Status "Anfrage teilweise erfolgreich", bis Fr. Görk die Betriebserlaubnis geliefert hat.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 224255
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/224255/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
Sehr Antragsteller/in
ihr Antrag gemäß Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) ist am 05. Juli 202…
- Von
- Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde
- Betreff
- WG: [EXTERN] Wiespaal gGmbH, Hof Königsberg - Betriebserlaubnis - öffentlich-rechtliche Verträge [#224255]
- Datum
- 26. Juli 2021 14:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ihr Antrag gemäß Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) ist am 05. Juli 2021 bei der Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde eingegangen.
Ich werde Ihren Antrag prüfen und ggf. an die entsprechende Fachabteilung weiterleiten. Für die Bearbeitung steht dem Kreis Rendsburg-Eckernförde nach § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH ein Zeitraum von einem Monat zur Verfügung.
Sollte es zu diesem Vorgang noch Fragen geben, so stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
Anfragenr: 224255 Anfragenr: 224255
Sehr Antragsteller/in
in der Anlage finden Sie meine Antwort auf Ihre E-Mail …
- Von
- Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
- Betreff
- Anfragenr: 224255
- Datum
- 29. Juli 2021 10:12
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anfragenr: 224255
Sehr Antragsteller/in
in der Anlage finden Sie meine Antwort auf Ihre E-Mail vom 20.07.2021 an Frau Görk.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfragenr: 224255 [#224255] Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre förmliche Zustellung mit den D…
An
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfragenr: 224255 [#224255]
- Datum
- 31. Dezember 2021 23:44
- An
- Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre förmliche Zustellung mit den Dokumenten zur erteilten Betriebsgenehmigung, die hiermit auch für weitere Interessierte hochgeladen werden.
Ich werde die Anfrage kurzfristig als abgeschlossen kennzeichnen.
Mit freundlichen Grüßen
Anhänge:
- 2021-11-03_vonsh_betriebsgenehmigung-wiespaal-ggmbh.pdf
Anfragenr: 224255
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/224255/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 31. Dezember 2021 23:44
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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