Winterdienst der Stadtreinigung Leipzig auf Radwegen und Schutzstreifen

Anfrage an: Stadt Leipzig

Dokumente aus denen hervorgeht, wie die Stadtreinigung Leipzig als stadteigener Betrieb beim Räumen von verschneiten und/oder vereisten Fahrradwegen und Schutzstreifen vorgeht. Insbesondere interessieren mich Dokumente aus denen hevorgeht:
- welche Priorität aktuell die Räumung von Radwegen und Schutzstreifen verglichen mit der Räumung von Autospuren hat
- unter welchen Umständen bzw. auf Grundlage welcher Abwägung der Schnee von teils mehreren Autospuren auf Radwege oder Schutzstreifen geschoben wird (mit der Konsequenz dass die Schutzstreifen entsprechend länger unbenutzbar sind)

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    20. Februar 2021
  • Frist
    24. März 2021
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am 20.02.2021
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) Sehr …
An Stadt Leipzig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Winterdienst der Stadtreinigung Leipzig auf Radwegen und Schutzstreifen [#213276]
Datum
20. Februar 2021 17:08
An
Stadt Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente aus denen hervorgeht, wie die Stadtreinigung Leipzig als stadteigener Betrieb beim Räumen von verschneiten und/oder vereisten Fahrradwegen und Schutzstreifen vorgeht. Insbesondere interessieren mich Dokumente aus denen hevorgeht: - welche Priorität aktuell die Räumung von Radwegen und Schutzstreifen verglichen mit der Räumung von Autospuren hat - unter welchen Umständen bzw. auf Grundlage welcher Abwägung der Schnee von teils mehreren Autospuren auf Radwege oder Schutzstreifen geschoben wird (mit der Konsequenz dass die Schutzstreifen entsprechend länger unbenutzbar sind)
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung Leipzig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213276 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213276/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Leipzig
am 22.02.2021
Ihr Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig / sächs. UIG Sehr [geschwärzt], Ihren Antra…
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
Winterdienst der Stadtreinigung Leipzig auf Radwegen und Schutzstreifen [#213276] [Antwort]
Datum
22. Februar 2021 10:09
Status
Warte auf Antwort
Ihr Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig / sächs. UIG Sehr [geschwärzt], Ihren Antrag auf Auskunft nach der Informationsfreiheitssatzung /sächs. UIG zum Winterdienst auf Radwegen und Schutzstreifen haben wir an die Stadtreinigung Leipzig zur Bearbeitung weitergeleitet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen aufgrund der Informationsfreiheitssatzung Kosten (Gebühren und Auslagen) nach den entsprechenden Regelungen der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig erhoben werden können. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem bestehenden Kostenverzeichnis. Ansprechpartner für Ihren Antrag ist die Stadtreinigung Leipzig Tel. [geschwärzt] [geschwärzt] (Sekretariat). Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt] [geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
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Stadt Leipzig
am 08.03.2021
Ihr Antrag vom 20.02.2021 auf Zugang zu Informationen Sehr Antragsteller/in Ihr o.a. Antrag wurde dem Eigenbetrie…
Details
Von
Stadt Leipzig
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag vom 20.02.2021 auf Zugang zu Informationen
Datum
8. März 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Ihr o.a. Antrag wurde dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) zur Prüfung und Beantwortung zugeleitet. Auf Ihren Antrag hin verweise ich Sie gem. § 4 Abs. 4 der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Leipzig (Informationsfreiheitssatzung – IFS) vom 26.01.2021 auf die Fundstelle der von Ihnen gewünschten Auskunft wie folgt hin: 1. Die Grundlage des kommunalen Winterdienstes, der durch den EB SRL durchgeführt wird, finden Sie in der Winterdienstsatzung der Stadt Leipzig, abrufbar auf der Internetseite der Stadt Leipzig https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen/ oder auf der Internetseite des EB SRL unter https://www.stadtreinigung-leipzig.de/assets/files/PDF/Satzungen/WD_2012.pdf 2. In dem aktuellen Straßenverzeichnis Winterdienst sind alle Fahrbahnen enthalten, die winterdienstlich betreut werden. Dieses Verzeichnis finden SIe unter https://www.stadtreinigung-leipzig.de/assets/files/PDF/service_tipps/Stra%C3%9Fenverzeichnis-Winterdienst.pdf Radwege sind als Bestandteil der Fahrbahn den im Verzeichnis ausgewiesenen Fahrbahnabschnitten enthalten. 3. Darüber hinaus werden Inhalt und Umfang der kommunalen Winterdienstleistungen in einer Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem EB SRL beschrieben. Diesen können Sie gerne vor Ort einsehen. Dazu bitte ich Sie um Vereinbarung eines Termines, den Sie gerne mit dem Sekretariat der Betriebsleitung (0341 - 6571271) abstimmen können. Mit freundlichen Grüßen,
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