Wirksamkeit und Kosten der Maßnahme "Umweltzone"

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Informationen über die Wirksamkeit der Maßnahme "Umweltzone" in Bezug auf die angestrebten Ziele Reduzierung der Umweltbelastung.
- Kosten der Maßnahmen bis dato
- Informationen über unerwünschte Nebenwirkungen und Negativeffekte.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Ich habe erfahren, dass es weder eine konkrete Kostenaufstellung, noch eine beweisbare Wirksamkeit oder Unwirksamkeit der Umweltzonen gibt. Na toll. Dafür gabs einen riesigen Stapel Papier per Post. Immerhin.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Wirksamkeit und Kosten der Maßnahme "Umweltzone" [#8343]
Datum
9. Januar 2015 12:11
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Informationen über die Wirksamkeit der Maßnahme "Umweltzone" in Bezug auf die angestrebten Ziele Reduzierung der Umweltbelastung. - Kosten der Maßnahmen bis dato - Informationen über unerwünschte Nebenwirkungen und Negativeffekte.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Jahre, 4 Monate her9. Januar 2015 12:13: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit per Briefpost
Betreff
Studie
Datum
20. Januar 2015
Status
Anfrage abgeschlossen

Erhalten: Komplette Studie in Papierform zur Wirksamkeit der Maßnahme, Tenor: "Nicht genug Daten und vergleichbare Städte ohne Umweltzone"
  1. 4 Jahre, 3 Monate her10. Februar 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 3 Jahre, 10 Monate her9. Juli 2015 09:48: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Wirksamkeit und Kosten der Maßnahme "Umweltzone"' öffentlich geschaltet.
  3. 3 Jahre, 10 Monate her9. Juli 2015 09:50: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  4. 3 Jahre, 10 Monate her9. Juli 2015 09:52: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.