Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu ÖPP im Autobahnbau

Sämtliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, in denen das BMVI von 2017 bis 2020 prüfen ließ, ob ÖPP für den Autobahnbau in einzelnen Fällen günstiger ist als die Ausführung durch den Staat (vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article206384733/Privater-Autobahnbau-Scheuers-neueste-Geheimniskraemerei.html); sowie sämtliche Konzessionsverträge dazu. Dies betrifft mindestens zehn Projekte, darunter in Niedersachsen und Brandenburg (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/045-scheuer-startschuss-fuer-oepp-brandenburg.html).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    7. März 2020
  • Frist
    15. April 2020
  • Kosten dieser Information:
    350,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche W…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu ÖPP im Autobahnbau [#182093]
Datum
7. März 2020 12:05
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, in denen das BMVI von 2017 bis 2020 prüfen ließ, ob ÖPP für den Autobahnbau in einzelnen Fällen günstiger ist als die Ausführung durch den Staat (vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article206384733/Privater-Autobahnbau-Scheuers-neueste-Geheimniskraemerei.html); sowie sämtliche Konzessionsverträge dazu. Dies betrifft mindestens zehn Projekte, darunter in Niedersachsen und Brandenburg (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/045-scheuer-startschuss-fuer-oepp-brandenburg.html).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 182093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182093 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegendes Anhörungsschreiben zu Ihrem IFG/UIG/VIG-Antrag wird Ihnen vorab elektron…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu ÖPP im Autobahnbau [#182093]
Datum
9. April 2020 23:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegendes Anhörungsschreiben zu Ihrem IFG/UIG/VIG-Antrag wird Ihnen vorab elektronisch mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Das Schreiben geht Ihnen im Original auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> angesichts der angedrohten Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundl…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu ÖPP im Autobahnbau [#182093]
Datum
10. April 2020 10:37
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> angesichts der angedrohten Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 182093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182093