Wissenschaftliche Dienste des Landtages

Anfrage an:
Thüringer Landtag
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Thüringen (ThürIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages.
Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14 – Pressemitteilung vom 25.06.2015, http://www.bverwg.de/presse/pressemit...) verweisen.
Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Wissenschaftliche Dienste des Landtages [#11133]
Datum
20. August 2015 23:10
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über die Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages. Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (Az. BVerwG 7 C 1.14 / BVerwG 7 C 2.14 – Pressemitteilung vom 25.06.2015, http://www.bverwg.de/presse/pressemit...) verweisen. Bitte senden Sie mir die Antwort in elektronischer Form zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Jahre, 11 Monate her20. August 2015 23:10: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Landtag gesendet.
  2. 2 Jahre, 10 Monate her22. September 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Wissenschaftliche Dienste des Landtages" [#11133]
Datum
12. November 2015 22:54
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/11133 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil der Landtag nicht reagiert. Bitte senden Sie mir die Stellungnahme des Landtages zu. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11133 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre, 8 Monate her12. November 2015 22:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 2 Jahre, 8 Monate her12. November 2015 22:54: << Anfragesteller/in >> bittet Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Wissenschaftliche Dienste des Landtages.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Ausschusssekretariate des Landtages"
Datum
27. November 2015 09:52
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in angehängtes Schreiben zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 7 Monate her27. November 2015 09:53: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Wissenschaftliche Dienste des Landtages"
Datum
27. November 2015 10:07
Anhänge
Antwort.pdf Antwort.pdf   35,3 KB Nicht öffentlich!

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  1. 2 Jahre, 7 Monate her27. November 2015 10:07: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
  2. 2 Jahre, 7 Monate her5. Dezember 2015 08:31: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Wissenschaftliche Dienste des Landtages.
  3. 2 Jahre, 7 Monate her5. Dezember 2015 08:31: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Thüringen (ThürIFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Wissenschaftliche Dienste des Landtages fest.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Wissenschaftliche Dienste des Landtages" [#11133]
Datum
25. Januar 2016 13:22
Anhänge
Zwischennachricht... Zwischennachricht.pdf   166,2 KB Nicht öffentlich!

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  1. 2 Jahre, 5 Monate her25. Januar 2016 13:23: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage Antragsteller/in"Ausschusssekretariate des Landtages"Antragsteller/in
Datum
18. Februar 2016 09:56
Anhänge
Zwischennachricht... ZwischennachrichtBF.pdf   35,1 KB Nicht öffentlich!

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  1. 2 Jahre, 5 Monate her18. Februar 2016 09:57: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage Antragsteller/in"Wissenschaftliche Dienste des Landtags"Antragsteller/in
Datum
7. Juni 2016 13:46
Anhänge
NachrichtanBF.PDF NachrichtanBF.PDF   35,2 KB Nicht öffentlich!

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  1. 2 Jahre, 1 Monat her7. Juni 2016 13:47: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
Jens Kubieziel schrieb am 20. September 2016 11:13:

Können Sie die obigen Schreiben für die Öffentlichkeit freischalten? Mich würde die Antwort des TLfDI interessieren.

Moderator Arne Semsrott schrieb am 21. September 2016 08:10:

Verfahren noch nicht abgeschlossen, nur Zwischennachrichten bisher.

Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage Antragsteller/in"Wissenschaftliche Dienste des Landtages"Antragsteller/in Antragsteller/in[Antragsteller/in#11133]Antragsteller/in
Datum
5. April 2017 14:59
Anhänge

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  1. 1 Jahr, 3 Monate her5. April 2017 15:00: E-Mail von Thüringer Landtag erhalten.
  2. 1 Jahr her18. Juli 2017 00:45: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Wissenschaftliche Dienste des Landtages.