WKA Lenkmühle a. d. Gltzsch, Weißensand

Anfrage an:
Landratsamt Vogtlandkreis
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Befand sich die Anlage Lenkmühle zum Zeitpunkt der Altrechtzuerkennung* im funktionsfähigem (betriebsbereitem) Zustand?
2. War zu diesem Zeitpunkt* noch eine Turbine vorhanden?
3. Konnte zu dieser Zeit* der Turbine Wasser zugeführt werden (lt. UWB war der Mühlgraben seit 1978 durchgebrochen und unrepariert geblieben)?
4. Konnte zu diesem Zeitpunkt* die Göltzsch noch aufgestaut werden und ein Ausleitungsbauwerk vorhanden um Wasser in den Mühlgraben auszuleiten, oder war dazu ein "Ersatzneubau" des Wehr und Ausleitungsbauwerks erforderlich?
5. Wurden bei der Altrechzuerkennung Träger öffentlicher Belange (z. B. GL, NABU, ….) gehört?


Korrespondenz

Von
Leopold Mayer
Betreff
WKA Lenkmühle a. d. Gltzsch, Weißensand [#158651]
Datum
16. Juli 2019 09:59
An
Landratsamt Vogtlandkreis
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Befand sich die Anlage Lenkmühle zum Zeitpunkt der Altrechtzuerkennung* im funktionsfähigem (betriebsbereitem) Zustand? 2. War zu diesem Zeitpunkt* noch eine Turbine vorhanden? 3. Konnte zu dieser Zeit* der Turbine Wasser zugeführt werden (lt. UWB war der Mühlgraben seit 1978 durchgebrochen und unrepariert geblieben)? 4. Konnte zu diesem Zeitpunkt* die Göltzsch noch aufgestaut werden und ein Ausleitungsbauwerk vorhanden um Wasser in den Mühlgraben auszuleiten, oder war dazu ein "Ersatzneubau" des Wehr und Ausleitungsbauwerks erforderlich? 5. Wurden bei der Altrechzuerkennung Träger öffentlicher Belange (z. B. GL, NABU, ….) gehört?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leopold Mayer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leopold Mayer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leopold Mayer
Von
Landratsamt Vogtlandkreis
Betreff
Ihre Anfrage vom 16.07.2019 an das LRA Vogtlandkreis zum Altrecht "Lenkmühle" in Weißensand an der Göltzsch
Datum
19. August 2019 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.png image001.png   6,0 KB Nicht öffentlich!
image002.png image002.png   6,9 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Mayer, Ihre o.g. Anfrage wurde mir zur Bearbeitung zugewiesen. Sie stellten folgende Fragen zur Altrechtsfeststellung: 1. Befand sich die Anlage Lenkmühle  zum Zeitpunkt der Altrechtzuerkennung* im funktionsfähigem (betriebsbereitem) Zustand? 2. War zu diesem Zeitpunkt* noch eine Turbine vorhanden? 3. Konnte zu dieser Zeit* der Turbine Wasser zugeführt werden  (lt. UWB war der Mühlgraben seit 1978 durchgebrochen und unrepariert geblieben)? 4. Konnte zu diesem Zeitpunkt* die Göltzsch noch aufgestaut werden und ein Ausleitungsbauwerk vorhanden um Wasser in den Mühlgraben auszuleiten, oder war dazu ein "Ersatzneubau" des Wehr und Ausleitungsbauwerks erforderlich? 5. Wurden bei der Altrechzuerkennung Träger öffentlicher Belange (z. B. GL, NABU, ....) gehört? Auf den  Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) erteilen wir folgende Auskunft: Die Altrechtsfeststellung wurde am 18.04.2005 beschieden. Die Entscheidung ist bestandkräftig. Aus Gründen der Effizienz übermittle ich Ihnen eine nach datenschutzrechtlichen Vorgaben bereinigte im Original gezeichneten Kopie der Entscheidung. Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen 1 bis 4 wird in der Entscheidung eingegangen. Zur Frage 5 ist auszuführen, dass es keine gesetzliche Vorgabe für eine Trägerbeteiligung für das hier durchgeführte "feststellende" Verwaltungsverfahren gab. Demzufolge wurde auch keine Beteiligung durchgeführt. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Sofern Sie weitergehende Aktenrecherchen für das bereits vor mehr als einem Jahrzehnt abgeschlossene Verfahren wünschen, sind wir jedoch gehalten, die Kosten für den entstehenden Aufwand einzufordern. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Landratsamt Vogtlandkreis
Betreff
WG: Ihre Anfrage vom 16.07.2019 an das LRA Vogtlandkreis zum Altrecht "Lenkmühle" in Weißensand an der Göltzsch
Datum
19. August 2019 12:21
Anhänge

Es ist möglich, dass das Sicherheitssystem die ursprüngliche Dateierweiterung.doc  nicht akzeptierte und der Anhang deshalb nicht versendet wurde, Deshalb nun nochmals mit  geänderter Dateierweiterung. Von: Christoph Großer [mailto:<<E-Mail-Adresse>>] Gesendet: Montag, 19. August 2019 11:29 An: '<<E-Mail-Adresse>>' Betreff: Ihre Anfrage vom 16.07.2019 an das LRA Vogtlandkreis zum Altrecht "Lenkmühle" in Weißensand an der Göltzsch Sehr geehrter Herr Mayer, Ihre o.g. Anfrage wurde mir zur Bearbeitung zugewiesen. Sie stellten folgende Fragen zur Altrechtsfeststellung: 1. Befand sich die Anlage Lenkmühle zum Zeitpunkt der Altrechtzuerkennung* im funktionsfähigem (betriebsbereitem) Zustand? 2. War zu diesem Zeitpunkt* noch eine Turbine vorhanden? 3. Konnte zu dieser Zeit* der Turbine Wasser zugeführt werden (lt. UWB war der Mühlgraben seit 1978 durchgebrochen und unrepariert geblieben)? 4. Konnte zu diesem Zeitpunkt* die Göltzsch noch aufgestaut werden und ein Ausleitungsbauwerk vorhanden um Wasser in den Mühlgraben auszuleiten, oder war dazu ein "Ersatzneubau" des Wehr und Ausleitungsbauwerks erforderlich? 5. Wurden bei der Altrechzuerkennung Träger öffentlicher Belange (z. B. GL, NABU, ....) gehört? Auf den Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) erteilen wir folgende Auskunft: Die Altrechtsfeststellung wurde am 18.04.2005 beschieden. Die Entscheidung ist bestandkräftig. Aus Gründen der Effizienz übermittle ich Ihnen eine nach datenschutzrechtlichen Vorgaben bereinigte im Original gezeichneten Kopie der Entscheidung. Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen 1 bis 4 wird in der Entscheidung eingegangen. Zur Frage 5 ist auszuführen, dass es keine gesetzliche Vorgabe für eine Trägerbeteiligung für das hier durchgeführte "feststellende" Verwaltungsverfahren gab. Demzufolge wurde auch keine Beteiligung durchgeführt. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Sofern Sie weitergehende Aktenrecherchen für das bereits vor mehr als einem Jahrzehnt abgeschlossene Verfahren wünschen, sind wir jedoch gehalten, die Kosten für den entstehenden Aufwand einzufordern. Mit freundlichen Grüßen