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Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bund…
An Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt Details
Von
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Betreff
wo endet öffentlicher Verkehsraum in Sachsen-Anhalt [#197528]
Datum
21. September 2020 10:46
An
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Anfrage vom Referat L 24 - Bürgerservice - weitergeleitet an das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197528/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gern beantworten möchte, soweit mir das möglic…
Von
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt
Betreff
Ihre Anfrage/ wo endet öffentlicher Verkehsraum in Sachsen-Anhalt [#197528]
Datum
29. September 2020 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gern beantworten möchte, soweit mir das möglich ist. Ich gehe davon aus, dass Sie Ihre Frage in der Betreffzeile formuliert haben. In der Annahme, dass Ihr Augenmerk dabei auf dem Straßenverkehr liegt, stelle ich in meiner Beantwortung zunächst auf den öffentlichen Straßenverkehrsraum ab. Öffentlicher Straßenverkehrsraum liegt in Sachsen-Anhalt - wie im restlichen Bundesgebiet auch - dann vor, wenn die betreffende Verkehrsfläche ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird. Wie gesagt, leider konnte ich Ihnen im Moment nur recht allgemein antworten, stehe natürlich jederzeit für Ihre Nachfragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für ihre Antwort das reicht mir so erstmal aus. Sollte ich noch fragen ha…
An Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage/ wo endet öffentlicher Verkehsraum in Sachsen-Anhalt [#197528]
Datum
29. September 2020 20:59
An
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für ihre Antwort das reicht mir so erstmal aus. Sollte ich noch fragen haben wende ich mich an sie. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 197528 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197528/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>