Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus Jahren 2016, 2017 und 2019

Sämtliche Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus den Jahren 2016 und 2017, die der Bundeskanzlerin übermittelt wurden, sowie die Wochenberichte des Jahres 2019 ab Kalenderwoche 36

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Oktober 2019
  • Frist
    19. November 2019
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche W…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus Jahren 2016, 2017 und 2019 [#168728]
Datum
16. Oktober 2019 21:45
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus den Jahren 2016 und 2017, die der Bundeskanzlerin übermittelt wurden, sowie die Wochenberichte des Jahres 2019 ab Kalenderwoche 36
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Ihr Antrag Anbei als CD-ROM.
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag
Datum
12. November 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anbei als CD-ROM.