Wunschzettel für Europa im Internetzeitalter

den "Wunschzettel für Europa im Internetzeitalter" über den Spiegel-Online am 14.11.2014 berichtet hat und der federführend aus Ihrem Hause versendet wurde. (http://www.spiegel.de/politik/deutschla…)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. November 2014
  • Frist
    16. Dezember 2014
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Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den "Wunschzette…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Markus Beckedahl
Betreff
Wunschzettel für Europa im Internetzeitalter [#7984]
Datum
14. November 2014 19:06
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den "Wunschzettel für Europa im Internetzeitalter" über den Spiegel-Online am 14.11.2014 berichtet hat und der federführend aus Ihrem Hause versendet wurde. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-schreibt-brief-an-die-eu-kommission-internet-a-1002995.html)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Markus Beckedahl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Beckedahl, anbei sende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Bitte vom 14. November 2014 bezüglich …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: WG: Wunschzettel für Europa im Internetzeitalter [#7984]
Datum
2. Dezember 2014 21:45
Status
Sehr geehrter Herr Beckedahl, anbei sende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Bitte vom 14. November 2014 bezüglich des Briefs von mehreren Bundesministern an die EU-Kommission zum digitalen Ordnungsrahmen. Mit freundlichen Grüßen