Zahlen für Stille SMS

Anfrage an:
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Zahlen für Stille SMS des Landeskriminalamtes, des Landesamtes für Verfassungsschutzes sowie der Polizeidirektionen; jeweils für die Jahre 2018 und 2019.
Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/0…).

Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zahlen für Stille SMS [#172253]
Datum
17. Dezember 2019 09:08
An
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Zahlen für Stille SMS des Landeskriminalamtes, des Landesamtes für Verfassungsschutzes sowie der Polizeidirektionen; jeweils für die Jahre 2018 und 2019. Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/036/1903678.pdf). Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172253 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172253
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Betreff
Eingangsbestätigung_ Zahlen für Stille SMS [#172253]
Datum
18. Dezember 2019 10:57
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
image001.gif image001.gif   6,4 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrer Bitte entsprechend bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Nachricht und der Prüfung und Bearbeitung Ihres Anliegens. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Betreff
AW MILI IV42_Zahlen für Stille SMS- IZG-Anfrage
Datum
17. Januar 2020 13:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.png image001.png   16,5 KB Nicht öffentlich!

IV424 Ihr Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG vom 17. Dezember 2019 Hier: Anzahl „Stille SMS“ Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH wurde geprüft und die erbetenen Auskünfte bei der hiesigen Fachdienststelle erfragt. Ihre Anfrage zum Versand von Stillen SMS kann wie folgt beantwortet werden: Zahlen für Stille SMS des Landeskriminalamtes inklusive der Zahlen der Polizeidirektionen: Jahr 2018 – Zahl der Verfahren unbekannt – 269 Maßnahmen – 111.628 Stille SMS Jahr 2019 – Zahl der Verfahren unbekannt – 271 Maßnahmen – 112.354 Stille SMS Die Anzahl der Verfahren kann mit der genutzten Software nicht ermittelt werden. In Ermangelung weiterer statistischer Auswertungen kann eine weitergehende Aufschlüsselung nicht erfolgen. Mit freundlichen Grüßen