Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020

Anfrage an: Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Projekt: Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020

Die Zahlen für Stille SMS, die Ihre Behörde 2020 nach §100 StPO versandt hat.

Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/036/1903678.pdf).

Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen.

Schließlich bitte ich um Mitteilung, welche Software von der Polizei für den Versand Stiller SMS genutzt wird bzw. welcher private Dienstleister den Versand übernimmt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.01.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte …
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020 [#208008]
Datum
6. Januar 2021 17:57
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Zahlen für Stille SMS, die Ihre Behörde 2020 nach §100 StPO versandt hat. Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/036/1903678.pdf). Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen. Schließlich bitte ich um Mitteilung, welche Software von der Polizei für den Versand Stiller SMS genutzt wird bzw. welcher private Dienstleister den Versand übernimmt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208008/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.02.2021
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im …
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020 [#208008]
Datum
9. Februar 2021 08:16
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020“ vom 06.01.2021 (#208008) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208008/
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 10.02.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #208008 ist hie…
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Zahlen für Stille SMS nach §100 StPO im Jahr 2020 [#208008]
Datum
10. Februar 2021 12:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #208008 ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Leider kam es bei der Steuerung Ihrer E-Mail zu einer Verzögerung. Ich bitte dies zu entschuldigen. Ich sichere Ihnen zu, dass die Bearbeitung und Beantwortung schnellstmöglich erfolgt. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 16.02.2021
Anfrage nach dem HmbTG Sehr Antragsteller/in in der Anlage befindet sich die Antwort auf Ihre HmbTG-Anfrage vom 0…
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem HmbTG
Datum
16. Februar 2021 14:28
Status
Anfrage abgeschlossen
210216-1-AntwortanPetenten_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,4 MB
Sehr Antragsteller/in in der Anlage befindet sich die Antwort auf Ihre HmbTG-Anfrage vom 06.01.2021. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.02.2021
AW: Anfrage nach dem HmbTG [#208008] Sehr << Anrede >> Hier wie erbeten meine Adresse. ... Mit freun…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem HmbTG [#208008]
Datum
16. Februar 2021 15:34
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Hier wie erbeten meine Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208008 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208008/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 11.03.2021
Anfrage HmbTG - Zahlen für stille SMS Sehr Antragsteller/in anbei die Antwort zu Ihrer Anfrage vom 06.01.2021. …
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Anfrage HmbTG - Zahlen für stille SMS
Datum
11. März 2021 16:16
Status
Anfrage abgeschlossen
210311-1a-AntwortanPetenten_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,5 MB
Sehr Antragsteller/in anbei die Antwort zu Ihrer Anfrage vom 06.01.2021. Mit freundlichen Grüßen
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