Zahlen für Stille SMS

Anfrage an:
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Zahlen für Stille SMS des Landeskriminalamtes, des Landesamtes für Verfassungsschutzes sowie der Polizeidirektionen; jeweils für die Jahre 2018 und 2019.
Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/0…).

Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zahlen für Stille SMS [#172245]
Datum
17. Dezember 2019 09:08
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Zahlen für Stille SMS des Landeskriminalamtes, des Landesamtes für Verfassungsschutzes sowie der Polizeidirektionen; jeweils für die Jahre 2018 und 2019. Bitte ausweisen wie in der Bundestagsdrucksache 19/3678, Frage 4 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/036/1903678.pdf). Ausserdem bitte ich, sofern möglich, um Aufschlüsselung der Zahl der Ermittlungsverfahren sowie der Betroffenen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172245
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Anfrage HmbTG - Zahlen für stille SMS
Datum
20. Januar 2020 14:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
200117Antw…enten.pdf 200117AntwortanPetenten.pdf   271,9 KB Nicht öffentlich!

Sehr [geschwärzt], anbei die Antwort des LKA zu Ihrem Antrag nach dem HmbTG vom 17.12.2019 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
Anfrage HmbTG - Zahlen für stille SMS
Datum
20. Januar 2020 15:52
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in in der heute um 14:48 h. übersandten Stellungnahme hatte sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Bei den Zahlen für das Jahr 2019 handelt es sich in der dargestellten Weise um Quartalszahlen (1. Quartal 2019 = 57.717 und 2.+3. Quartal zusammen addiert 105.345). Ich schicke Ihnen mit dieser E-Mail noch einmal die korrekt beschriftete Tabelle (Anlage). Ansonsten hat sich nichts verändert! Mit freundlichen Grüßen