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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in im Nachgang zu meiner Eingangsbestätigung vom 05.05.2017, bitte ich noch um folgende Mitteilung: Sie bitten um die Auflistung der ausländischen Fernseh- und Rundfunkunternehmen, die von 2013 bis heute unterstützt wurden, mit Angabe der Geldsummen und Unternehmen. Bezieht sich Ihre Anfrage nur auf die Ukraine? Grundsätzlich besteht hier (mit nur wenigen Ausnahmen) eine Politik, die Medien nicht direkt zu fördern, von daher bitte ich um Auskunft Ihrer Quelle der Info zu Hormatske.tv, die uns bei der Nachforschung und korrekten Auskunft an Sie sehr weiter helfen würde. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Mail vom 08.05.2017, zu der ich Ihnen folgendes mitteilen kann: Sie bitten um die Auflistung der ausländischen Fernseh- und Rundfunkunternehmen, die von 2013 bis heute von der Bundesrepublik Deutschland direkt und indirekt mit Angabe der Geldsummen und Unternehmen unterstützt wurden, und zwar weltweit. Da durch diese Anfrage die gesamte Kommunikations- und Kulturabteilung sowie ggf. darüber hinaus auch noch andere Referate im Haus beteiligt werden müßten, handelt es sich entgegen Ihrer Annahme nicht mehr um eine einfache Auskunft. Ihre Anfrage lässt sich daher nicht im Rahmen einer gebührenfreien Auskunft beantworten. Zur Anwendung kommt vielmehr der Gebührentatbestand des Teils A, Nr. 1.2 oder 1.3. des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses zur Informationsgebührenverordnung (IFGGebV). Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Sollten Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, bitte ich für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage um Mitteilung Ihrer Postanschrift- und eine Zusage zur Kostenübernahme. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen. Ihre Postanschrift wird in diesem Fall auch benötigt, da absehbar ist, dass für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Kosten zu erheben sind. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in der zuständige Kollege für den Bereich Ukraine würde zu Ihrem Anliegen gerne mit Ihnen telefonisch Kontakt aufnehmen. Könnten Sie mir daher Ihre Telefonnummer mitteilen? Der Kollege wird sich dann bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen