Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bi…
An Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
30. Oktober 2020 12:16
An
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 202033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202033/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Sehr [geschwärzt], ich bin auf absehbare Zeit nicht erreichbar. Bitte wenden Sie sich an meinen Kollegen, Herrn […
Von
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Betreff
Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
30. Oktober 2020 12:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], ich bin auf absehbare Zeit nicht erreichbar. Bitte wenden Sie sich an meinen Kollegen, Herrn [geschwärzt], App.: [geschwärzt] oder richten Sie Ihre Anfragen an [geschwärzt] oder an [geschwärzt] Vielen Dank.
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in ich wende mich aufgrund der Abwesenheit von Herrn Lamprecht an Sie. Mein Anliegen na…
An Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
30. Oktober 2020 12:23
An
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich wende mich aufgrund der Abwesenheit von Herrn Lamprecht an Sie. Mein Anliegen nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG ist folgendes: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 202033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202033/
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom…
An Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
1. Dezember 2020 11:11
An
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom 30.10.2020 (#202033) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202033/
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre bekanntlich während meiner urlaubsbedingten Abwesenheit die Universität erreich…
Von
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
1. Dezember 2020 13:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre bekanntlich während meiner urlaubsbedingten Abwesenheit die Universität erreichende Anfrage wurde mir zwischenzeitlich vorgelegt. Hintergrund hierfür ist die Tatsache, dass Ihre Anfrage unklar bzw. widersprüchlich ist wenn bereits Ende Oktober 2020 gefragt wird, welche Kosten im Jahr 2020, mithin nach Ablauf des 31.12.2020, entstanden sind. In Auslegung Ihrer Anfrage bitte ich daher zunächst um Klarstellung, ob Sie die bisher im Jahr 2020 aufgewendeten Kosten erfragen wollen? Zur Beantwortung Ihrer Anfrage wäre dann eine Zusammenstellung aus den einzelnen externen Bereichen erforderlich, die einen nicht völlig unwesentlichen Verwaltungsaufwand in Anspruch nimmt. Der damit verbundene Aufwand dürfte einen Bereich des Gebührenrahmens von 50,00 Euro erreichen. Ich bitte daher auch in diesem Punkt um vorherige Klarstellung von Ihnen, dass Sie Ihr Auskunftsverlangen weiter aufrechterhalten. Vorsorglich verweise ich auch auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.10.2020, Az.: 10 C 23/19. Mit freundlichen Grüßen
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in ja, es geht um die bisher im Jahr 2020 aufgewendeten Kosten. Da ich die Anfrage im …
An Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
1. Dezember 2020 15:27
An
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ja, es geht um die bisher im Jahr 2020 aufgewendeten Kosten. Da ich die Anfrage im Namen der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation Deutschland e. V. stelle, bitte ich Sie abzuwägen, ob eine Gebührenbefreiung möglich wäre. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202033/
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank zunächst für die Präzisierung Ihres Begehrens. Da die Erhebung - entspre…
Von
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
2. Dezember 2020 10:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank zunächst für die Präzisierung Ihres Begehrens. Da die Erhebung - entsprechend des AIG Bbg - den damit verbundenen Verwaltungsaufwand abdecken muss (vgl. das bereits zitierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts) kommt es auf die Person des Anfragen bzw. den Zweck der Informationseinholung nicht an. Auf die Erhebung der Gebühr kann daher nicht verzichtet werden. Halten Sie Ihr Begehren vor diesem Hintergrund weiter aufrecht? Mit freundlichen Grüßen

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Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe die Anfrage aufgrund der zu hohen Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen …
An Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202033]
Datum
2. Dezember 2020 10:59
An
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich ziehe die Anfrage aufgrund der zu hohen Kosten zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202033/