Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.

Anfrage an:
Duale Hochschule Gera-Eisenach
Projekt:
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat.

Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.


Korrespondenz

  1. 02. Nov 2020
  2. 08. Nov
  3. 15. Nov
  4. 21. Nov
  5. 04. Dez 2020
Von
Max Kronmüller
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202375]
Datum
2. November 2020 16:32
An
Duale Hochschule Gera-Eisenach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202375/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

Von
Duale Hochschule Gera-Eisenach
Betreff
WG: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202375]
Datum
11. November 2020 13:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   6,4 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail vom 02.11.2020, welche mir hochschulintern zur Beantwortung vorgelegt worden ist. Ihrem darin gestellten „Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG“ können wir nicht entsprechen, da die Anwendungsbereiche der von Ihnen genannten Gesetze unserer Rechtsauffassung nach nicht eröffnet sind. Wir sind eine Hochschule des Freistaates Thüringen und damit gemäß § 2 Abs. 4 ThürHG nur dann zur Auskunft hiernach verpflichtet, „soweit Informationen über den Namen von Drittmittelgebern, die Höhe der Drittmittel und die Laufzeit der mit Drittmitteln finanzierten abgeschlossenen Forschungsvorhaben betroffen sind“. Dies aber ist vorliegend nicht gegeben. Die in Ihrem Antrag weiterhin angeführten ThürUIG und VIG sind ebenfalls vom jeweiligen Anwendungsbereich nicht einschlägig und generieren daher keine Auskunftsansprüche. Mit freundlichen Grüßen