Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.

Anfrage an:
HIS Hochschul-Informations-System eG
Projekt:
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat.

Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.


Korrespondenz

  1. 02. Nov 2020
  2. 08. Nov
  3. 15. Nov
  4. 21. Nov
  5. 04. Dez 2020
Von
Max Kronmüller
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202470]
Datum
2. November 2020 16:32
An
HIS Hochschul-Informations-System eG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202470 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202470/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller

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Von
HIS Hochschul-Informations-System eG
Betreff
WG: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202470]
Datum
4. November 2020 18:04
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre untenstehende Anfrage ist mir intern zur Prüfung zugeleitet worden. Den Erhalt kann ich Ihnen also wie gewünscht bestätigen. Was Ihr Anliegen inhaltlich angeht, verhält es sich jedoch so, dass die von Ihnen angeführten Rechtsgrundlagen für einen Auskunftsanspruch in Bezug auf die HIS Hochschul-Informations-System eG nicht einschlägig sind. Die HIS eG ist das Softwarehaus der Hochschulen und seit Mai 2014 als Genossenschaft in der unmittelbaren Trägerschaft der Hochschulen. Es handelt sich aber weder um eine Hochschule noch eine Behörde. Insofern sehen wir hier für eine Auskunftserteilung keine Grundlage. Bei Rückfragen stehe ich unter den u.g. Kontaktdaten gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,