Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.

Anfrage an:
Hochschule Schmalkalden
Projekt:
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat.

Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.


Korrespondenz

Von
Max Kronmüller
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202594]
Datum
2. November 2020 16:32
An
Hochschule Schmalkalden
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202594/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller
Von
Max Kronmüller
Betreff
AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202594]
Datum
4. Dezember 2020 10:51
An
Hochschule Schmalkalden
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom 02.11.2020 (#202594) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202594/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Fachhochschule Schmalkalden
Betreff
WG: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202594]
Datum
7. Dezember 2020 08:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Ausführungen in Ihrer Mail vom 04.12.2020 sind nicht zutreffend. Die Hochschule Schmalkalden hat Ihnen mit Mail vom 16.11.2020 geantwortet. Der Text unserer Antwort lautete: "Sehr geehrteAntragsteller/in im Hinblick auf § 2 Abs. 4 ThürTG stellt das Thüringer Transparenzgesetz keine geeignete Rechtsgrundlage für Ihr Auskunftsbegehren dar. Auch das in Ihrer Mail vom 02.11.2020 angesprochene ThürUIG und das Verbraucherinformationsgesetz sind im Kontext des Gegenstands Ihrer Anfrage keine geeigneten Rechtsgrundlagen für die erbetene Auskunft. Vor diesem Hintergrund sieht die Hochschule Schmalkalden - unabhängig davon, ob überhaupt Zahlungen geleistet wurden - von einer Beantwortung Ihrer Anfrage ab. Ich bitte um Ihr Verständnis." Mit freundlichen Grüßen