Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.

Anfrage an:
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
Projekt:
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat.

Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-…; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.


Korrespondenz

Von
Max Kronmüller
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202622]
Datum
2. November 2020 16:32
An
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202622 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202622/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller
Von
Max Kronmüller
Betreff
AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202622]
Datum
4. Dezember 2020 10:51
An
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom 02.11.2020 (#202622) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202622 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202622/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
Betreff
AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202622]
Datum
9. Dezember 2020 17:10
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Aufgrund der – aus unserer Sicht fragwürdigen – Formulierung Ihrer ursprünglichen Anfrage ist diese E-Mail bei uns intern als Spam klassifiziert worden. Vor diesem Hintergrund erlaube ich mir an dieser Stelle den Hinweis, dass unsererseits keine rechtliche Verpflichtung vorliegt, diese zu beantworten – insbesondere, da wir als gemeinnütziger Verein weder eine Behörde noch eine sonstige Person des öffentlichen Rechts sind. Darüber hinaus ergab eine hausinterne Prüfung, dass die Software „Zoom“ die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht erfüllt. Daher scheidet der Einsatz dieser Software für uns aus. Unabhängig von dieser rechtlichen Situation stehe ich hinter den Prinzipien einer offenen Politik und Verwaltung und bin daher gerne bereit, Ihnen auf dem Weg zu mehr Transparenz, Kollaboration und gesellschaftlicher Teilhabe die gewünschten Auskünfte im Rahmen Ihrer Umfrage zu erteilen. Wie Sie aus dem vorangegangenen Absatz wahrscheinlich schon schlussfolgern, haben wir Zoom nicht im Einsatz und daher sind hierfür auch keine Kosten angefallen. Wir nutzen für unsere Online-Lehre und unsere Videokonferenzen vornehmlich Open-Source-Software wie BigBlueButton und Jitsi, die wir auf eigener Infrastruktur betreiben. Ich hoffe, ich konnte Ihnen und Ihrem Vorhaben weiterhelfen und würde mich über eine kurze Benachrichtigung freuen, wenn das Ergebnis der Umfrage vorliegt; wie Sie bereits angedeutet haben, scheinen andere Institutionen etwas weniger sorgfältig bei der Auswahl ihrer Software-Produkte zu sein. Mit freundlichen Grüßen