Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersic…
An Bauhaus-Universität Weimar Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202027]
Datum
30. Oktober 2020 12:16
An
Bauhaus-Universität Weimar
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Zahlungen, die die Hochschule im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat. Ich möchte betonen, dass es sich bei den begehrten Informationen nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind. Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 202027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202027/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom…
An Bauhaus-Universität Weimar Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e. V.)
Betreff
AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202027]
Datum
4. Dezember 2020 10:39
An
Bauhaus-Universität Weimar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zahlungen an Zoom Video Communications Inc.“ vom 30.10.2020 (#202027) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 202027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202027/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bauhaus-Universität Weimar
Sehr geehrteAntragsteller/in entschuldigen Die bitte die späte Rückinformation. Ihre Anfrage vom 30.10.2020 beant…
Von
Bauhaus-Universität Weimar
Betreff
WG: AW: Zahlungen an Zoom Video Communications Inc. [#202027]
Datum
10. Dezember 2020 09:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in entschuldigen Die bitte die späte Rückinformation. Ihre Anfrage vom 30.10.2020 beantworten wir gern wie folgt: Ein Auskunftsanspruch ist weder aus dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG), dem Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG) noch aus dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gegeben. Zahlungsvorgänge sind vom Anwendungsbereich gemäß § 2 Absatz 4 des ThürTG ausgeschlossen. Gegenstand der Anfrage sind weder Namen von Drittmittelgebern, Höhe von Drittmitteln noch Laufzeit der mit Drittmitteln finanzierten abgeschlossenen Forschungsvorhaben. Auch handelt es sich nicht um Umweltinformationen nach § 2 Absatz 3 ThürUIG bzw. auf gesundheitsbezogene Verbraucherinformationen nach § 1 VIG. Ein Auskunftsanspruch besteht mithin nicht. Mit freundlichen Grüßen