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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wie häufig war…
An Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Details
Von
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Betreff
ZDF-Satiriker Jan Böhmermann [#227904]
Datum
6. September 2021 14:30
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie häufig war der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zu Gast im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat? 2. Mit wem hat Herr Böhmermann bei seinen Besuchen im BMI gesprochen? 3. Was waren die Inhalte seiner Gespräche im BMI?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227904 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227904/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann war zu einem Gespräch im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI). …
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheit - ZDF-Satiriker Jan Böhmermann [#227904]
Datum
15. September 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann war zu einem Gespräch im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Zu Gesprächspartnern und Gesprächsinhalt werden vom BMI wegen der vereinbarten Vertraulichkeit des Hintergrundgesprächs keine Auskünfte erteilt. Um diese Vertraulichkeit hatte Herr Böhmermann bei seiner Gesprächsanfrage eigens gebeten.