ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant?

Auskunft darüber, ob zu der ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und
Zulassung von Soldatinnen und Soldaten") der Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant bzw. in Arbeit ist

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Mai 2019
  • Frist
    29. Juni 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft darüber, o…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant? [#146616]
Datum
27. Mai 2019 14:09
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auskunft darüber, ob zu der ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten") der Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant bzw. in Arbeit ist
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1018 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27. Mai 2019 S…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage zu: ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant? [#146616]
Datum
31. Mai 2019 13:27
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1018 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27. Mai 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 27. Mai 2019 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1018 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1018 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27. Mai …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant? [#146616]
Datum
3. Juni 2019 18:34
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1018 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27. Mai 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 27. Mai 2019 kann ich Ihnen mitteilen, dass zur Zentralen Dienstvorschrift A-1340/49 "Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten" keine Ausführungsbestimmungen erlassen sind und dies auch nicht beabsichtigt ist. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Auskunft und Ihre rasche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antr…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
AW: Antwort: ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant? [#146616]
Datum
4. Juni 2019 08:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Auskunft und Ihre rasche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 146616 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>