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Datum10. August 2018
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11. September 2018
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Felix Achen
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ZDv 46/8 und ZD…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Felix Achen
- Betreff
- ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 10. August 2018 10:21
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ZDv 46/8 und ZDv 46/1
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Felix Achen
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Felix Achen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 10.08.201…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 16. August 2018 10:45
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 10.08.2018 (s.u.)
Sehr geehrter Herr Achen,
ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 10. August 2018 (Bezug).
Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-861 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 10.08.201…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Ihr IFG Antrag: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 27. August 2018 17:11
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 10.08.2018 (s.u.)
Sehr geehrter Herr Achen,
im Rahmen der Bearbeitung Ihres IFG-Antrages hat sich herausgestellt, dass
die von Ihnen benannten Regelungen ZDv 46/1 und 46/8 mittlerweile durch
neue Regelungen ersetzt wurden.
Ich bitte mir daher mitzuteilen, ob Ihr Antraginteresse den Zugang zu den
vorherigen (Alt-)Regelungen beinhaltet oder Sie Zugang zu den aktuellen
Regelungen begehren.
Mit freundlichen Grüßen
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Felix Achen
Sehr geehrt<< Anrede >>
Vorläufig würde ich gerne die von mir genannten ZDvs haben, denn sie wurden a…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Felix Achen
- Betreff
- AW: Ihr IFG Antrag: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 27. August 2018 23:40
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
Vorläufig würde ich gerne die von mir genannten ZDvs haben, denn sie wurden als Quelle genannt. Was wären denn die neuen Regelungen?
Mit freundlichen Grüßen
Felix Achen
Anfragenr: 32773
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Felix Achen
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Sehr geehrter Herr Achen,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Hinsichtlich Ihrer Frage…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: AW: Ihr IFG Antrag: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 28. August 2018 11:58
- Status
- Anfrage abgeschlossen
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Sehr geehrter Herr Achen,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Hinsichtlich Ihrer Frage nach den neuen Regelungen kann ich Ihnen
Folgendes mitteilen:
Die ZDV 46/1 („Allgemeine Durchführungsbestimmungen zu der ärztlichen
Untersuchung bei Musterung und Dienstantritt von Wehrpflichtigen, Annahme
und Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern für den freiwilligen
Dienst in den Streitkräften sowie bei der Entlassung von Soldatinnen und
Soldaten") wurde durch die A1-831/0-4000 „Wehrmedizinische Begutachtung“
ersetzt.
Die ZDV 46/8 („Bestimmungen über die Taucher-, Ubootfahrer- und
Kampfschwimmerverwendungsfähigkeit“) wurde durch die A1-831/0-4003
„Taucher-, Ubootfahrer- und Kampfschwimmerverwendungsfähigkeit“ ersetzt.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Sehr geehrter Herr Achen,
auf Ihre u.a. Anfrage vom 10. August 2018 nach dem
Inf…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 31. August 2018 11:13
- Status
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-861
Sehr geehrter Herr Achen,
auf Ihre u.a. Anfrage vom 10. August 2018 nach dem
Informationsfreiheitsgesetz übersende ich Ihnen wie erbeten - unter
Hinweis auf meine Nachricht vom 28. August 2018 - die (ehemaligen)
Zentralen Dienstvorschriften 46/1 und 46/8.
Mit freundlichen Grüßen
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Felix Achen
Sehr geehrt<< Anrede >>
Vielen Dank für ihre Antwort und die angehängten Dateien. Ich werde sie in de…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Felix Achen
- Betreff
- AW: Antwort: ZDv 46/8 und ZDv 46/1 [#32773]
- Datum
- 15. September 2018 21:48
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
Vielen Dank für ihre Antwort und die angehängten Dateien. Ich werde sie in den nächsten Tagen überprüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Achen
Anfragenr: 32773
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Felix Achen
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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