ZDv A-1420/12
- Anfrage an:
- Bundesministerium der Verteidigung
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage erfolgreich
- Zusammenfassung der Anfrage
ZDv A-1420/12 mit einsehbarer Nummerierung
Korrespondenz
-
Frist – 31.08.2019
- 27. Jul 2019
- 03. Aug
- 10. Aug
- 17. Aug
- 31. Aug 2019
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- ZDv A-1420/12 [#160226]
- Datum
- 27. Juli 2019 16:30
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ZDv A-1420/12 mit einsehbarer Nummerierung
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
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- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: IFG-Anfrage: ZDv A-1420/12 [#160226]
- Datum
- 31. Juli 2019 14:00
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1092
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 27.07.2019 (s.u.)
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27.
Juli 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1092
bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: IFG-Anfrage: ZDv A-1420/12 [#160226]
- Datum
- 13. August 2019 10:19
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/-1092
Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.07.2019
2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1092 vom 31.07.2019
Anlg.: 1 Dateianhang
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich komme zurück auf Ihren Antrag vom 27. Juli 2019 (Bezug) und übersende
Ihnen nachstehend als Dateianhang die erbetene Regelung:
Mit freundlichen Grüßen