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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Zeitplan zum Wirkbetrieb aller 22 Sirenen im Stadtgebiet [#272057] > Datum: 4. März 2023, 10:52 > Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Stadtverwaltung Zweibrücken" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem LTranspG, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter > https://www.rheinpfalz.de/lokal/zweibruecken_artikel,-stadt-kauft-22-sirenen-f%C3%BCr-eine-dreiviertelmillion-_arid,5443511.html > heißt es am 14.12.22: > > " > Stadt kauft 22 Sirenen für eine Dreiviertelmillion > > Zweibrücken kauft 22 Sirenen, die die Bevölkerung vor Katastrophen warnen sollen – auch wenn sie deutlich teurer sind als gedacht und es deutlich weniger Zuschuss gibt. > > 765.000 Euro kosten die Sirenen, die an 22 Standorten im gesamten Stadtgebiet aufgebaut werden und die vor allem auf Gebäude kommen, die bereits der Stadt gehören, etwa Schulen und Dorfgemeinschaftshäuser. Der Stadtrat stimmte dem Kauf vergangene Woche zu, auch wenn die 765.000 Euro fast 15 Prozent mehr sind als die veranschlagten 675.000 Euro. Und schon die waren deutlich mehr als die halbe Million, die zunächst im Raum stand. Was dazu kommt: Das Land gibt nur noch 82.000 Euro dazu und nicht die Viertelmillion, auf die die Stadt noch vergangenes Jahr gehofft hatte und die damals sogar die Hälfte der veranschlagten Kosten waren. Doch nach der Flut im Ahrtal wollten deutlich mehr Kommunen neue Sirenen haben. Die Preise stiegen, die Fördergelder mussten auf mehr Städte und Verbandsgemeinden verteilt werden. > > Deshalb hatte der Stadtrat im Februar die Entscheidung zunächst vertagt – mit 17 Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen über die Fraktionsgrenzen hinweg. Anschließend tagten der Hauptausschuss und der Stadtrat in einer Sondersitzung zu den Sirenen, und Ende November noch einmal der Bauausschuss. Im Stadtrat vergangene Woche fiel die Entscheidung für den Kauf ohne weitere Diskussion. Wann die Sirenen einsatzbereit sind, lässt sich noch nicht sagen. > " > > > Meine Frage: > > Wie ist der Zeitplan zum Wirkbetrieb aller 22 Sirenen im Stadtgebiet ? > > > Vielen Dank. > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. > > Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. > > Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > Anfragenr: 272057 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/272057/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 272057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272057/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

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