Zeitung des Deutschen Bundestags "Das Parlament"

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Anfrage betrifft die Zeitung des Deutschen Bundestags "Das Parlament".

Hierzu bitte ich nach Möglichkeit um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welcher Auflage erscheint "Das Parlament" derzeit?

2. Wie viele Abonnenten beziehen diese Zeitung derzeit regelmäßig? (aufgeschlüsselt nach Anzahl der Abonnenten, die Angehörige des Deutschen Bundestags sind und sonstigen Abonnenten)?

3. Welche Kosten verursachen Produktion und Vertrieb eines einzelnen Exemplars dieser Zeitung?

4. Welche gesamten Kosten entstanden dem Deutschen Bundestag im Jahr 2019 durch die Herausgabe dieser Zeitung?

5. Wie hoch waren die Einnahmen des Deutschen Bundestags im Jahr 2019 durch Abonnements dieser Zeitung?

6. Wie viele Beschäftigte des Deutschen Bundestags sind derzeit in der Redaktion von "Das Parlament" tätig?

Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich zugänglich zu machen. Bitte verwenden Sie für die Zusendung von Mitteilungen und Dokumenten den Postweg.

Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. August 2020
  • Frist
    5. September 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage betrifft die Zeitung des Deutschen Bunde…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zeitung des Deutschen Bundestags "Das Parlament" [#194129]
Datum
2. August 2020 20:58
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage betrifft die Zeitung des Deutschen Bundestags "Das Parlament". Hierzu bitte ich nach Möglichkeit um die Beantwortung folgender Fragen: 1. In welcher Auflage erscheint "Das Parlament" derzeit? 2. Wie viele Abonnenten beziehen diese Zeitung derzeit regelmäßig? (aufgeschlüsselt nach Anzahl der Abonnenten, die Angehörige des Deutschen Bundestags sind und sonstigen Abonnenten)? 3. Welche Kosten verursachen Produktion und Vertrieb eines einzelnen Exemplars dieser Zeitung? 4. Welche gesamten Kosten entstanden dem Deutschen Bundestag im Jahr 2019 durch die Herausgabe dieser Zeitung? 5. Wie hoch waren die Einnahmen des Deutschen Bundestags im Jahr 2019 durch Abonnements dieser Zeitung? 6. Wie viele Beschäftigte des Deutschen Bundestags sind derzeit in der Redaktion von "Das Parlament" tätig? Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich zugänglich zu machen. Bitte verwenden Sie für die Zusendung von Mitteilungen und Dokumenten den Postweg. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194129/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Deutscher Bundestag
Eingangsbestätigung Anfrage ist in Bearbeitung.
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
5. August 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
941,4 KB
Anfrage ist in Bearbeitung.

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Deutscher Bundestag
Antwortschreiben Die gestellten Fragen wurden im Brief beantwortet.
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antwortschreiben
Datum
23. September 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
2,4 MB
Die gestellten Fragen wurden im Brief beantwortet.