Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 Betreff: Ihr Schreiben vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Schreibens vom 6. Juni 2021. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 6. Juni 2021 (Bezug), um Sie über den Bearbeitungsstand zu unterrichten. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Aktuell sind viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Bundesministeriums der Verteidigung urlaubsbedingt abwesend. Desweiteren verläuft die Aufgabenerledigung aufgrund der anhaltenden Corona-Krise weiterhin nicht im "Normalbetrieb". Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die eingegangenen Anfragen schnellstmöglich zu bearbeiten und bitten bezüglich etwaiger Verzögerungen bereits jetzt um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, anbei übersende ich Ihnen weitere entsprechend Ihrem Antrag gewünschte Vorschriften: Teil II Im Auftrag Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:08 ----- Von: "Albert Reinbach [#221952]" <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Datum: 06.06.2021 22:30 Betreff: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die neuesten Ausgaben folgender Dienstvorschriften der Bundeswehr (sofern diese nicht als VS-NfD eingestuft sind): ZDv 56/100: Wörterbuchder BundeswehrLuft-undRaumfahrt, ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwwsen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik, ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine, ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen,Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung ZDv 90/10: Katalog der Zentralen Dienstvorschriften, ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten, ZDv 3/710: Tarnen und Täuschen, ZDv 3/760: Feldbefestigungen, ZDv 3/101: Orts-, Zeit- und Zahlenangaben (Heer). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, anbei übersende ich Ihnen weitere entsprechend Ihrem Antrag gewünschte Vorschriften: Teil III Im Auftrag Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:14 ----- Von: "Albert Reinbach [#221952]" <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Datum: 06.06.2021 22:30 Betreff: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die neuesten Ausgaben folgender Dienstvorschriften der Bundeswehr (sofern diese nicht als VS-NfD eingestuft sind): ZDv 56/100: Wörterbuchder BundeswehrLuft-undRaumfahrt, ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwwsen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik, ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine, ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen,Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung ZDv 90/10: Katalog der Zentralen Dienstvorschriften, ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten, ZDv 3/710: Tarnen und Täuschen, ZDv 3/760: Feldbefestigungen, ZDv 3/101: Orts-, Zeit- und Zahlenangaben (Heer). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Reinbach, aufgrund des zu großen Datenvolumens und der daher erhaltenen Zustellfehler für meine E-Mails Teil I und Teil IV, übersende ich die jeweiligen Teile noch einmal in jeweils zwei E-Mails. Bitte teilen Sie mir gern mit, wenn eine der E-Mails Sie nicht erreicht haben sollte. Teil I - erster Teil Im Auftrag Antje Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:36 ----- Von: Antje Keller/BMVg/BUND/DE An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 23.08.2021 16:28 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952]; Teil I VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, Bezug nehmend auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 6. Juni 2021 (Bezug), übersende ich Ihnen entsprechend Ihrem Antrag nachfolgende, nicht VS-NfD eingestufte Dienstvorschriften. Soweit sie nicht in aktuelle Vorschriften überführt wurden, sind sie außer Kraft gesetzt und deshalb nicht mehr gültig. ZDv 65/100: Wörterbuch der Bundeswehr Luft- und Raumfahrt (Übersendung in vier Dateien) ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwesen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik (Übersendung in 3 Dateien), ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine (Übersendung in 3 Dateien), ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen, Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung (überführt in die Vorschrift A-500-0-9400), ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten (überführt in die Vorschrift A2-227/0-0-2110, die sich derzeit in Überarbeitung befindet), Die Übersendung erfolgt aufgrund der Datenmenge in vier E-Mails an Sie: Teil I Mit freundlichen Grüßen

Teil II - zweiter Teil Im Auftrag Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:42 ----- Von: Antje Keller/BMVg/BUND/DE An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 23.08.2021 16:28 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952]; Teil I VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, Bezug nehmend auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 6. Juni 2021 (Bezug), übersende ich Ihnen entsprechend Ihrem Antrag nachfolgende, nicht VS-NfD eingestufte Dienstvorschriften. Soweit sie nicht in aktuelle Vorschriften überführt wurden, sind sie außer Kraft gesetzt und deshalb nicht mehr gültig. ZDv 65/100: Wörterbuch der Bundeswehr Luft- und Raumfahrt (Übersendung in vier Dateien) ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwesen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik (Übersendung in 3 Dateien), ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine (Übersendung in 3 Dateien), ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen, Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung (überführt in die Vorschrift A-500-0-9400), ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten (überführt in die Vorschrift A2-227/0-0-2110, die sich derzeit in Überarbeitung befindet), Die Übersendung erfolgt aufgrund der Datenmenge in vier E-Mails an Sie: Teil I Mit freundlichen Grüßen

Teil IV - erster Teil Im Auftrag Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:45 ----- Von: Antje Keller/BMVg/BUND/DE An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 23.08.2021 16:34 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952]; Teil IV VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, anbei übersende ich Ihnen weitere entsprechend Ihrem Antrag gewünschte Vorschriften: Teil IV (letzter Teil) Im Auftrag Antje Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:18 ----- Von: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE An: Antje Keller/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Kopie: Katharina Wenzig/BMVg/BUND/DE@KVLNBW, Falk Scherwenik/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 07.06.2021 06:10 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Diana Lange VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Diana Lange/BMVg/BUND/DE am 07.06.2021 06:09 ----- Von: BMVg LIZ Bereitschaftsdienst/BMVg/BUND/DE An: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 06.06.2021 22:36 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Josef Bauer VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Josef Bauer/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:35 ----- ----- Weitergeleitet von Harry Fitzenberger/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:31 ----- Von: "Albert Reinbach [#221952]" <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Datum: 06.06.2021 22:30 Betreff: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die neuesten Ausgaben folgender Dienstvorschriften der Bundeswehr (sofern diese nicht als VS-NfD eingestuft sind): ZDv 56/100: Wörterbuchder BundeswehrLuft-undRaumfahrt, ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwwsen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik, ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine, ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen,Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung ZDv 90/10: Katalog der Zentralen Dienstvorschriften, ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten, ZDv 3/710: Tarnen und Täuschen, ZDv 3/760: Feldbefestigungen, ZDv 3/101: Orts-, Zeit- und Zahlenangaben (Heer). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Teil IV - zweiter Teil Im Auftrag Antje Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:53 ----- Von: Antje Keller/BMVg/BUND/DE An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 23.08.2021 16:34 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952]; Teil IV VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, anbei übersende ich Ihnen weitere entsprechend Ihrem Antrag gewünschte Vorschriften: Teil IV (letzter Teil) Im Auftrag Antje Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:18 ----- Von: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE An: Antje Keller/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Kopie: Katharina Wenzig/BMVg/BUND/DE@KVLNBW, Falk Scherwenik/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 07.06.2021 06:10 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Diana Lange VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Diana Lange/BMVg/BUND/DE am 07.06.2021 06:09 ----- Von: BMVg LIZ Bereitschaftsdienst/BMVg/BUND/DE An: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 06.06.2021 22:36 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Josef Bauer VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Josef Bauer/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:35 ----- ----- Weitergeleitet von Harry Fitzenberger/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:31 ----- Von: "Albert Reinbach [#221952]" <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Datum: 06.06.2021 22:30 Betreff: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die neuesten Ausgaben folgender Dienstvorschriften der Bundeswehr (sofern diese nicht als VS-NfD eingestuft sind): ZDv 56/100: Wörterbuchder BundeswehrLuft-undRaumfahrt, ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwwsen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik, ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine, ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen,Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung ZDv 90/10: Katalog der Zentralen Dienstvorschriften, ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten, ZDv 3/710: Tarnen und Täuschen, ZDv 3/760: Feldbefestigungen, ZDv 3/101: Orts-, Zeit- und Zahlenangaben (Heer). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Teil IV- dritter Teil Im Auftrag Antje Keller ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: [geschwärzt] Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:55 ----- Von: Antje Keller/BMVg/BUND/DE An: [geschwärzt] Kopie: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 23.08.2021 16:34 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952]; Teil IV VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1610 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 6. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Reinbach, anbei übersende ich Ihnen weitere entsprechend Ihrem Antrag gewünschte Vorschriften: Teil IV (letzter Teil) Im Auftrag Antje [geschwärzt] ____________________________________________________________ Antje Keller ____________________________________________________________ BMVg R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23974 Fax: +49 (0) 30 2004-3354209 Bundeswehrkennzahl: 3400 E-Mail: [geschwärzt] Internet: https://www.bmvg.de ----- Weitergeleitet von Antje Keller/BMVg/BUND/DE am 23.08.2021 16:18 ----- Von: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE An: Antje Keller/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Kopie: Katharina Wenzig/BMVg/BUND/DE@KVLNBW, Falk Scherwenik/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 07.06.2021 06:10 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Diana Lange VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Diana Lange/BMVg/BUND/DE am 07.06.2021 06:09 ----- Von: BMVg LIZ Bereitschaftsdienst/BMVg/BUND/DE An: BMVg R I 1/BMVg/BUND/DE@KVLNBW Datum: 06.06.2021 22:36 Betreff: WG: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Gesendet von: Josef Bauer VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH PersDat Schutzbereich 1 ----- Weitergeleitet von Josef Bauer/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:35 ----- ----- Weitergeleitet von Harry Fitzenberger/BMVg/BUND/DE am 06.06.2021 22:31 ----- Von: "Albert Reinbach [#221952]" <[geschwärzt]> An: [geschwärzt] Datum: 06.06.2021 22:30 Betreff: Zentrale Dienstvorschriften der Bundeswehr [#221952] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die neuesten Ausgaben folgender Dienstvorschriften der Bundeswehr (sofern diese nicht als VS-NfD eingestuft sind): ZDv 56/100: Wörterbuchder BundeswehrLuft-undRaumfahrt, ZDv 65/101: Wörterbuch der Bundeswehr Kraftfahrwwsen (mit Gerätaufgliederungsplan), ZDv 65/102: Wörterbuch der Bundeswehr Fernmeldewesen und Elektronik, ZDv 65/104: Wörterbuch der Bundeswehr Waffen und Munition, ZDv 65/105: Wörterbuch der Bundeswehr Militärisches Geowesen ZDv 65/107: Wörterbuch der Bundeswehr Taktik des Heeres und Militärisches Nachrichtenwesen, ZDv 65/109: Wörterbuch der Bundeswehr Logistik und Rüstung, ZDv 65/110: Wörterbuch der Bundeswehr Marine, ZDv 65/350: Bezeichnungen deutscher Dienststellen,Einrichtungen und Dienststellungen mit englischer und französischer Übersetzung ZDv 90/10: Katalog der Zentralen Dienstvorschriften, ZDv 99/1: Wetterkunde für die Bundeswehr, ZDv 3/703: Überwinden von Gewässern und Einschnitten, ZDv 3/710: Tarnen und Täuschen, ZDv 3/760: Feldbefestigungen, ZDv 3/101: Orts-, Zeit- und Zahlenangaben (Heer). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]