Zentrale

Anfrage an: Deutsche Bundesbank

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erbitte die Zusendung der Besoldungsgruppen, bzw. Entgeltgruppen der Leiter der einzelnen Abteilungen und Stabsstellen in der Zentrale.

Außerdem erbitte ich die Zusendung der Anzahl der Planstellen (beamtenrechtliche Dienstpostenbewertung, aber dennoch für Beamte und Angestellte) (aufgelistet nach Laufbahnen (eD, mD, gd, hD) und Besoldungsgruppen), welche für jeden Zentralbereich vorhanden sind.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    27. Juli 2016
  • Frist
    30. August 2016
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Marcel Müller
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte die Zusendung der Besoldungsgruppen, bzw…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
Marcel Müller
Betreff
Zentrale [#17392]
Datum
27. Juli 2016 15:50
An
Deutsche Bundesbank
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte die Zusendung der Besoldungsgruppen, bzw. Entgeltgruppen der Leiter der einzelnen Abteilungen und Stabsstellen in der Zentrale. Außerdem erbitte ich die Zusendung der Anzahl der Planstellen (beamtenrechtliche Dienstpostenbewertung, aber dennoch für Beamte und Angestellte) (aufgelistet nach Laufbahnen (eD, mD, gd, hD) und Besoldungsgruppen), welche für jeden Zentralbereich vorhanden sind. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Marcel Müller <<E-Mail-Adresse>>
Deutsche Bundesbank
Sehr geehrter Herr Müller, in ihrer IFG Anfrage vom 27.7.2016 baten sie einerseits um Übersendung der Besoldungsg…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Ihre IFG Anfrage: Zentrale [#17392]
Datum
24. August 2016 12:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Müller, in ihrer IFG Anfrage vom 27.7.2016 baten sie einerseits um Übersendung der Besoldungsgruppen, bzw. Entgeltgruppen der Leiter der einzelnen Abteilungen und Stabsstellen in der Zentrale. Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir Ihnen diese benannten Unterlagen nicht zur Verfügung stellen können und bitten Sie, uns bis zum 07.09.2016 eine Postanschrift zu übermitteln, an die wir den ablehnenden schriftlichen Bescheid bekanntgeben können. Darüber hinaus baten sie um Mitteilung, der Anzahl der Planstellen (beamtenrechtliche Dienstpostenbewertung, aber dennoch für Beamte und Angestellte) (aufgelistet nach Laufbahnen (eD, mD, gd, hD) und Besoldungsgruppen), welche für jeden Zentralbereich vorhanden sind. Eine Antwort würde auch die Weitergabe von personenbezogenen Daten einschließen, aufgrund dessen wir nach den Regelungen des IFG ein formelles Drittbeteiligungsverfahren anstoßen müssen, das den Betroffenen die Möglichkeit der Stellungnahme binnen eines Monats einräumt. Angesichts der größeren Anzahl Betroffener wird dies zu einem höheren Verwaltungsaufwand führen, der dazu führt, dass wir im Fall der Herausgabe der beantragten Informationen Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung erheben müssten. Bitte teilen sie uns bis zum 07.09.2016 mit, ob Sie diese Anfrage weiter verfolgen wollen und falls ja, ihre Postanschrift um ihnen den Gebührenbescheid zustellen zu können. Wir geben Ihnen hiermit außerdem Gelegenheit, Ihren Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG zu begründen. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Bundesbank
Sehr geehrter Herr Müller, wir haben eine Mail erhalten, dass Ihnen unten angehängte Mail gestern nicht zugestell…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
WG: Ihre IFG Anfrage: Zentrale [#17392]
Datum
25. August 2016 11:28
Status
ecblank.gif
45 Bytes


Sehr geehrter Herr Müller, wir haben eine Mail erhalten, dass Ihnen unten angehängte Mail gestern nicht zugestellt werden konnte. Somit erfolgt auf diesem Weg die erneute Zustellung. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Bundesbank
Sehr geehrter Herr Müller, wir haben heute leider erneut die Information per Mail erhalten, dass Ihnen unten ange…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
WG: Ihre IFG Anfrage: Zentrale [#17392]
Datum
26. August 2016 10:10
Status
ecblank.gif
45 Bytes


Sehr geehrter Herr Müller, wir haben heute leider erneut die Information per Mail erhalten, dass Ihnen unten angehängte Mail nicht zugestellt werden konnte. Somit versuchen wir es heute erneut um die Rückäußerungsfrist nach dem IFG einzuhalten. Wir bitten um Kenntnisnahme. Es wäre sehr nett, wenn sie uns kurz mitteilen könnten, daß sie diese Mail erhalten haben. Mit freundlichen Grüßen

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Marcel Müller
Sehr geehrte Damen und Herren, unter den genannten Bedingungen ziehe ich meine Anfrage zurück. Mit freundlichen…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
Marcel Müller
Betreff
AW: WG: Ihre IFG Anfrage: Zentrale [#17392]
Datum
4. September 2016 15:52
An
Deutsche Bundesbank
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, unter den genannten Bedingungen ziehe ich meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Marcel Müller Anfragenr: 17392 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marcel Müller