Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“

Den Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2018
  • Frist
    20. November 2018
  • 0 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Zentralerlas…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“ [#34120]
Datum
18. Oktober 2018 22:53
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-891 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18.10.201…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“ [#34120]
Datum
19. Oktober 2018 09:28
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-891 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18.10.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags vom 18. Oktober 2018. dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-891 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-891 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 18.10…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“ [#34120]
Datum
8. November 2018 17:48
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-891 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 18.10.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-891 vom 19.10.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 18. Oktober 2018 haben Sie darum gebeten, Ihnen "Den Zentralerlass B-630/6 „Besuche von Politikerinnen und Politikern bei der Bundeswehr“ zu übersenden. Der erbetene Erlass ist nachstehend als Dateianhang beigefügt: Mit freundlichen Grüßen