Zentralrichtlinie A-1330/42

Zentrale Dienstvorschrift A-1330/42 oder Nachfolgedokument

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juli 2020
  • Frist
    29. August 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zentrale Dienstvorschrift A-…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
Zentralrichtlinie A-1330/42 [#193517]
Datum
25. Juli 2020 13:55
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zentrale Dienstvorschrift A-1330/42 oder Nachfolgedokument
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 193517 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1397 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.07.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Zentralrichtlinie A-1330/42 [#193517]
Datum
27. Juli 2020 14:46
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1397 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.07.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 25. Juli 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1397 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1397 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 25.07…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Zentralrichtlinie A-1330/42 [#193517]
Datum
29. Juli 2020 09:17
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1397 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 25.07.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1397 vom 27.07.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer o.g. Anfrage (Bezug 1.) kann ich Ihnen die nachstehend als Dateianhang beigefügte Regelung übersenden: Mit freundlichen Grüßen