Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen

Anfrage an:
Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielv...) Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Korrespondenz

Von
Jochen Schönfeld
Betreff
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen [#18237]
Datum
20. Oktober 2016 19:04
An
Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielv...) Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Jochen Schönfeld <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jochen Schönfeld << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Jochen Schönfeld
  1. 1 Jahr, 1 Monat her20. Oktober 2016 19:04: Jochen Schönfeld hat eine Nachricht an Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen gesendet.
Von
Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Betreff
Zielvereinbarung des Jobcenters Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Datum
18. November 2016 11:58
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Schönfeld, im Rahmen einer weiteren E-Mail vom 20.10.2016 beantragten Sie unter Bezugnahme auf die Vorschriften des IFG/UIG/VIG die Übersendung der aktuellen Zielvereinbarung des Jobcenters AGL mit der Bundesagentur für Arbeit. Das Jobcenter AGL hat diese nicht nur mit der Bundesagentur für Arbeit geschlossen, vielmehr ist auch die Stadt Leverkusen als kommunaler Träger "Partei" der sog. trilateralen Zielvereinbarung. Da im Hinblick auf § 8 IFG noch die Rückmeldung eines Trägers aussteht, bitte ich Sie noch um etwas Geduld. Ich werde nach Erhalt der Stellungnahme des Trägers umgehend auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her18. November 2016 11:59: E-Mail von Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen erhalten.
  2. 1 Jahr her22. November 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Betreff
Zielvereinbarung des Jobcenters Arbeit und Grundsicherung Leverkusen
Datum
22. November 2016 11:39
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schönfeld, nachdem das Jobcenter AGL nunmehr die noch ausstehende positive Rückmeldung des Trägers erhalten hat, übersende ich Ihnen in der Anlage die Zielvereinbarung für das Jahr 2016. Für die Erteilung dieser einfachen Auskunft nach dem IFG werden keine Gebühren oder Auslagen nach § 10 IFG erhoben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her22. November 2016 11:40: E-Mail von Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen erhalten.
  2. 11 Monate, 1 Woche her22. Dezember 2016 11:40: Jochen Schönfeld veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen.
  3. 11 Monate her22. Dezember 2016 21:24: Jochen Schönfeld veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen.