Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Spree-Neiße

- die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html)

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    18. November 2016
  • Frist
    20. Dezember 2016
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Frag das Jobcenter“ gestellt.

Dirk Bachhausen
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Jobcenter Spree-Neiße Details
Von
Dirk Bachhausen
Betreff
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Spree-Neiße [#19151]
Datum
18. November 2016 00:07
An
Jobcenter Spree-Neiße
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dirk Bachhausen <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Dirk Bachhausen

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Jobcenter Spree-Neiße
Sehr geehrter Herr Bachhausen, bei der zwischen dem Jobcenter Spree-Neiße und dem MASGF geschlossenen Zielvereinb…
Von
Jobcenter Spree-Neiße
Betreff
WG: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Spree-Neiße [#19151]
Datum
24. November 2016 14:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Bachhausen, bei der zwischen dem Jobcenter Spree-Neiße und dem MASGF geschlossenen Zielvereinbarung handelt es sich um einen Vertrag mit dem MASGF des Landes Brandenburg. Daher ist das Jobcenter SPN als einer der Vertragspartner nicht berechtigt, Ihnen die Zielvereinbarung zu übersenden. Die in der Zielvereinbarung vereinbarten Werte sind jedoch grundsätzlich öffentlich zugänglich und dürften meines Erachtens über die SGB II Plattform des BMAS auch für Sie nachzuvollziehen sein.