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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Rüstemeier, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang der Mail mit heutigem Datum. Wir haben Ihre Anfrage zur Bearbeitung weiter geleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Rüstemeier, Bezug nehmend auf Ihre Anfrage vom 12.05.2020 möchten wir Sie gern vorab auf folgendes hinweisen: I. Der CMS der Humboldt-Universität hat bereits umfassend über die neu eingerichtete Website unter https://www.cms.hu-berlin.de/de/dl/mu... informiert, geschult und Support angeboten. Die derzeitigen spezifischen Beratungsangebote sind unter https://www.cms.hu-berlin.de/de/dl/mu... aufgelistet. Unter https://www.cms.hu-berlin.de/de/dl/mu... findet sich eine ausführliche Diskussion der technischen Aspekte bzgl. Datenschutz und IT-Sicherheit von Zoom. Die ersten Erfahrungen mit Zoom hat der CMS der Humboldt-Universität in einem Artikel unter https://blogs.hu-berlin.de/cms/2020/0... aufbereitet. Die Nutzungsbedingungen von Zoom sind unter https://zoom.us/de-de/terms.html angeführt. Weiterführende Informationen finden sich unter https://zoom.us/docs/de-de/privacy-an.... II. In Ihrer E-Mail vom 12.05.2020 baten Sie zudem um vorherige Mitteilung über anfallende Kosten. Dem kommen wir gern nach. Bitte beachten Sie, dass damit eine inhaltliche Entscheidung zu Ihrem Antrag - sofern dieser durch die vorherigen Hinweise noch nicht erledigt sein sollte - nicht getroffen ist. Die Akteneinsicht ist nach § 16 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gebührenpflichtig. Ein Gebührenbefreiungstatbestand ist in Ihrem Fall nicht ersichtlich. Diese Gebühren entstehen bereits bei Vorliegen eines Antrags mit dessen Eingang (§ 9 Abs. 1 Gesetz über Gebühren und Beiträge). Die Verwaltungsgebühren werden nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGegO) in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis (Anlage VGebO) erhoben. Die Bemessungsgrundlage für die Gebühr ist dabei insbesondere der Umfang der Amtshandlung und die Schwierigkeiten, die sich bei der Amtshandlung ergeben. In Ihrem Fall halten wir vorläufig die Tarifstelle 1004 Buchst. a Ziff. 2 für einschlägig. Hinzu kommen etwaige Kosten für Kopien (Tarifstelle 1004 Buchst. d). Die für Ihren Antrag erforderliche Gebühr kann erst ermessen werden, wenn die erforderlichen Amtshandlungen tatsächlich vorgenommen wurden. Bei der Berechnung halten wir uns an die Vorgaben der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen zu den ermittelten Stundensätzen als Kalkulationsbasis für die Gebührenermittlung. Unter Berücksichtigung des Vorgenannten kann mit einem Arbeitsaufwand von mindestens einer halben Stunde gerechnet werden. Demzufolge ist davon auszugehen, dass Verwaltungsgebühren in Höhe von mindestens 30 bis 50 € für Sie anfallen werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag auf Akteneinsicht weiter aufrecht erhalten möchten. Wir möchten Sie zudem um Mitteilung einer Postanschrift bitten (falls abweichend von der in Ihrer Anfrage genannten: [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]), an die eine abschließende Entscheidung sowie ein Gebührenbescheid zugestellt werden kann. Sollten wir keine Nachricht von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass sich Ihr Begehren erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]][geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]) > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] >