Zugangskontrolle Bürgerservice

Anfrage an: Stadt Jena

1. Bestimmungen, Verordnungen, Dienstanweisung o.Ä., die den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Bürgerservice Jena und die Zugangskontrolle regeln;
2. eine Auflistung der mit der Zugangskontrolle zum Bürgerservice befassten Personengruppen (städtische Mitarbeiter:innen, private Sicherheitsdienstleister:innen usw.) und die Anzahl der Personen, die mit der Zugangskontrolle betraut sind;
3. ggf. Verträge mit privaten Sicherheitsdienstleister:innen, die mit der Zugangskontrolle beauftragt sind (personenbezogene Daten können geschwärzt werden).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. August 2020
  • Frist
    12. September 2020
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Bestimmun…
An Stadt Jena Details
Von
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Betreff
Zugangskontrolle Bürgerservice [#194922]
Datum
10. August 2020 18:57
An
Stadt Jena
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Bestimmungen, Verordnungen, Dienstanweisung o.Ä., die den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Bürgerservice Jena und die Zugangskontrolle regeln; 2. eine Auflistung der mit der Zugangskontrolle zum Bürgerservice befassten Personengruppen (städtische Mitarbeiter:innen, private Sicherheitsdienstleister:innen usw.) und die Anzahl der Personen, die mit der Zugangskontrolle betraut sind; 3. ggf. Verträge mit privaten Sicherheitsdienstleister:innen, die mit der Zugangskontrolle beauftragt sind (personenbezogene Daten können geschwärzt werden).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist eingegangen und befindet sich in Bearbeitung. Mit freundlichen Grü…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Fwd: Fwd: Zugangskontrolle Bürgerservice [#194922]
Datum
18. August 2020 13:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist eingegangen und befindet sich in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Jena
Anfrage Sehr geehrteAntragsteller/in durch die Corona-Pandemie wurden die entsprechenden Allgemeinverfügungen de…
Von
Stadt Jena
Betreff
Anfrage
Datum
9. September 2020 09:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in durch die Corona-Pandemie wurden die entsprechenden Allgemeinverfügungen des Landes und der Stadt Jena in Zutritts- und Hygienekonzepten für die Verwaltungsgebäude der Stadt Jena umgesetzt. Dabei ist besonders wichtig, die Besucher und die Beschäftigten zu schützen. Dies erreichen wir neben dem Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung, dem Nutzen von Schutzwänden, den Abstandsregelungen auch durch die Steuerung der sich gleichzeitig im Hause Löbdergraben 12 bewegenden und begegnenden Personen. Neben dem Bürgerservice, der Fahrerlaubnisbehörde werden auch die Ausländerbehörde und andere ansässige Verwaltungseinheiten täglich aufgesucht. Die Anzahl der Termine entspricht dem üblichen Stand des Jahresbeginns bzw. geht teilweise darüber hinaus. Für alle diese Serviceeinrichtungen gilt das  gleiche Prinzip --> Eintritt nach Terminvereinbarung. Bei der Umsetzung dieses Grundsatzes unterstützt ein seit der Corona-Pandemie für die Stadt Jena tätiges Sicherheitsunternehmen, was sich für die BesucherInnen als regelhaft von Vorteil erwiesen hat. Neben der richtigen Wegweisung können durch die beiden Mitarbeiter Hinweise zur geeigneten Kontaktaufnahme bzw. zu kurzfristigen Terminvereinbarungen und andere hilfreiche, steuernde Tipps gegeben werden.
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AW: Anfrage [#194922] Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Antwort und die Übersichtsdarstellung zum…
An Stadt Jena Details
Von
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Betreff
AW: Anfrage [#194922]
Datum
9. September 2020 10:29
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Antwort und die Übersichtsdarstellung zum Gebäude am Löbdergraben 12. Ich möchte Sie trotzdem bitten detaillierter auf meine Fragen einzugehen. Insbesondere bitte ich Sie mir folgendes zuzuschicken: 1. Bestimmungen, Verordnungen, Dienstanweisung o.Ä., die den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Bürgerservice Jena und die Zugangskontrolle regeln; 2. eine Auflistung der mit der Zugangskontrolle zum Bürgerservice befassten Personengruppen (städtische Mitarbeiter:innen, private Sicherheitsdienstleister:innen usw.) und die Anzahl der Personen, die mit der Zugangskontrolle betraut sind; 3. ggf. Verträge mit privaten Sicherheitsdienstleister:innen, die mit der Zugangskontrolle beauftragt sind (personenbezogene Daten können geschwärzt werden). Mir ist bewusst, dass die aktuelle Situation eine große Herausforderung für die städtischen Verwaltungs- und Sicherheitsbehörden darstellt. Doch gerade in einer solchen Ausnahmesituation scheint Transparenz in besonderer Weise geboten, um die Akzeptanz der Öffentlichkeit für Maßnahmen zu erhalten. Nicht zuletzt der aktuelle Fall Potsdam zeigt, dass ein großes öffentliches Interesse besteht, wenn hoheitliche Aufgaben an private Sicherheitsfirmen übertragen werden. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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AW: Anfrage [#194922] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zugangskontrolle Bürgerser…
An Stadt Jena Details
Von
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Betreff
AW: Anfrage [#194922]
Datum
16. September 2020 11:30
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ vom 10.08.2020 (#194922) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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AW: Anfrage [#194922] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zugangskontrolle Bürgerser…
An Stadt Jena Details
Von
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Betreff
AW: Anfrage [#194922]
Datum
24. September 2020 10:57
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ vom 10.08.2020 (#194922) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Darüber hinaus werde Ich in dieser Sache den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit anrufen und um Vermittlung bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (Th…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ [#194922] [#194922]
Datum
24. September 2020 11:00
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil in der Antwort vom 9. September 2020 nicht konkret auf meine Bitte um Informationsübermittlung eingegangen wird, sondern nur die allgemeine Situation im Gebäude des Bürgerservice dargestellt wurde. [geschwärzt] reagierte nicht auf meine wiederholten Nachfragen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 194922.pdf Anfragenr: 194922 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Stadt Jena
Re: Fwd: AW: Anfrage [#194922] Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben am 10.09.2020 fristgemäß die Antwort auf Ih…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Fwd: AW: Anfrage [#194922]
Datum
25. September 2020 09:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben am 10.09.2020 fristgemäß die Antwort auf Ihre Anfrage erhalten. Folgende Antworten können letztmalig angeboten werden. Es handelt sich nicht nur um die Zugangskontrolle zum Bürgerservice der Stadt Jena, sondern für das gesamte Haus Löbdergraben 12. zu 1.) Die Maßnahmen der Zugangskontrolle ist Teil des Zutritts- und Hygienekonzeptes (Bestimmung) für das Gebäude und fußt auf dem benannten Allgemeinverfügungen der Stadt und des Landes sowie auf dem Infektionsschutzgesetz. Spezielle Verordnungen oder Dienstanweisungen die Zutritte regeln gibt es nicht. zu 2.) Auch hier noch einmal, für verschiedenen Behörden die im Haus ansässig sind, wird der Zutritt mittels Terminvereinbarung geregelt (hauptsächlich Bürgerservice, Fahrerlaubnisbehörde, Ausländerbehörde). In diesen Behörden haben prinzipiell alle Mitarbeitenden Kenntnis über die mit den Kunden vereinbarten Termine, da diese von den MitarbeiterInnen abgearbeitet werden. Sie erfüllen hoheitliche Aufgaben und üben das Hausrecht aus. Der Sicherheitsdienst ist mit konkret vier Personen im Einsatz vor Ort (wechselnde Schichten). zu 3.) Die Fa. Secupro ist im Rahmen der Corona Pandemie für verschiedenen unterstützenden Leistungen beauftragt worden. Im Falle der Zutrittskontrolle des Gebäudes Löbdergraben 12 übt sie gerade keine fachlich hoheitlichen Aufgaben aus, sondern ein Pförtnerfunktion. Lediglich die Einhaltung des Tragens der MNB, zu der mit der Allgemeinverfügungen jeder vorsprechende Kunde verpflichtet ist, wird überprüft. Dies erfolgt in Ausübung des Hausrechts. Mit freundlichen Grüßen
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Antwort und die ausführlichere Darstellung. Bitte senden Sie mi…
An Stadt Jena Details
Von
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Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ [#194922]
Datum
4. November 2020 13:44
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Antwort und die ausführlichere Darstellung. Bitte senden Sie mir das zu 1.) genannte "Zutritts- und Hygienekonzept (Bestimmung) für das Gebäude" zu. Außerdem möchte ich erneut auf den dritten Punkt meines Antrages hinweisen, die Zusendung des entsprechenden Vertrages mit dem Sicherheitsdienstleister. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Vermittlungsbemühungen. Die Antwort der Stadt vom 25.09.2020 ha…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ [#194922]
Datum
4. November 2020 13:47
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Vermittlungsbemühungen. Die Antwort der Stadt vom 25.09.2020 habe ich erhalten, allerdings geht diese nicht auf alle Punkte meiner Anfragen ein. Meiner Bitte um Zusendung der Verträge mit Sicherheitsdienstleistern wurde nicht entsprochen und es erfolgte auch keine Ablehnung. Ich habe mich diesbezüglich heute noch einmal an die Stadt gewandt und darum gebeten meinem Antrag in diesem Punkt noch nachzukommen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 194922 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/194922/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang zwei Dokumente zur Information. Damit ist Ihre Anfrage abschließend beant…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Vermittlung bei Anfrage „Zugangskontrolle Bürgerservice“ [#194922]
Datum
10. November 2020 16:27
Status
62,6 KB
67,3 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in im Anhang zwei Dokumente zur Information. Damit ist Ihre Anfrage abschließend beantwortet. Mit freundlichen Grüßen