Zugfahrten für Soldaten ab 01.01.2020

Die ab dem 01.01.2020 geltende Dienstvorschrift für Soldaten für das Nutzen des Fernverkehrs der Deutschen Bahn AG.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. November 2019
  • Frist
    20. Dezember 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die ab dem 01.01.20…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zugfahrten für Soldaten ab 01.01.2020 [#170575]
Datum
18. November 2019 15:08
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die ab dem 01.01.2020 geltende Dienstvorschrift für Soldaten für das Nutzen des Fernverkehrs der Deutschen Bahn AG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1187 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18.11.2…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage "Zugfahrten für Soldaten ab 01.01.2020 [#170575]"
Datum
19. November 2019 15:55
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1187 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 18.11.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 18.11.2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1187 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1187 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 18.1…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: IFG-Anfrage "Zugfahrten für Soldaten ab 01.01.2020 [#170575]"
Datum
26. November 2019 11:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

2,9 MB
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1187 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 18.11.2019 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1187 vom 19.11.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem auf das IFG gestützten Antrags vom 18. November 2019 (Bezug 1.) übersende ich Ihnen nachstehend als Dateianhang die Weisung zum kostenfreien Bahnfahren von Soldatinnen und Soldaten in Uniform zu privaten Zwecken vom 13. November 2019: Mit freundlichen Grüßen