Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

weshalb wird der kubanische Impfstoff in Deutschland bei der Einreise nicht anerkannt? Die Impfung ist von der WHO als gut beurteilt worden. Deutschland ist Mitglied der WHO.
Es geht mir nicht darum, dass der Impfstoff in Deutschland zur Verabreichung zugelassen werden soll. Aber er sollte zumindest, wie in anderen Staaten auch, bei der Einreise anerkannt werden.
Es ist bekannt und nachweisbar, dass sich Kuba nach den erfolgreichen landesweiten Impfungen seit Monaten nicht auf der Liste der Risikoländer befindet.
Deswegen stelle ich mir die Frage, warum trotzdem, die mit dem kubanischen Impfstoff geimpften Personen, als ungeimpft eingestuft werden!
Wo ist der Sinn?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. März 2022
  • Frist
    13. April 2022
  • 0 Follower:innen
Yehonatan Carmi
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: weshalb wird der …
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
11. März 2022 04:36
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
weshalb wird der kubanische Impfstoff in Deutschland bei der Einreise nicht anerkannt? Die Impfung ist von der WHO als gut beurteilt worden. Deutschland ist Mitglied der WHO. Es geht mir nicht darum, dass der Impfstoff in Deutschland zur Verabreichung zugelassen werden soll. Aber er sollte zumindest, wie in anderen Staaten auch, bei der Einreise anerkannt werden. Es ist bekannt und nachweisbar, dass sich Kuba nach den erfolgreichen landesweiten Impfungen seit Monaten nicht auf der Liste der Risikoländer befindet. Deswegen stelle ich mir die Frage, warum trotzdem, die mit dem kubanischen Impfstoff geimpften Personen, als ungeimpft eingestuft werden! Wo ist der Sinn?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/ Postanschrift Yehonatan Carmi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi
Yehonatan Carmi
Sehr geehrte Damen und Herren, weshalb wird der kubanische Impfstoff in Deutschland bei der Einreise nicht anerka…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
17. März 2022 07:13
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, weshalb wird der kubanische Impfstoff in Deutschland bei der Einreise nicht anerkannt? Die Impfung ist von der WHO als gut beurteilt worden. Deutschland ist Mitglied der WHO. Es geht mir nicht darum, dass der Impfstoff in Deutschland zur Verabreichung zugelassen werden soll. Aber er sollte zumindest, wie in anderen Staaten auch, bei der Einreise anerkannt werden. Es ist bekannt und nachweisbar, dass sich Kuba nach den erfolgreichen landesweiten Impfungen seit Monaten nicht auf der Liste der Risikoländer befindet. Deswegen stelle ich mir die Frage, warum trotzdem, die mit dem kubanischen Impfstoff geimpften Personen, als ungeimpft eingestuft werden! Wo ist der Sinn? Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/ Postanschrift Yehonatan Carmi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Carmi, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen a…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
21. März 2022 11:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Carmi, Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Carmis, das ist keine Entscheidung des Paul-Ehrlich-Instituts. Unsere Aufgabe ist die Zulassun…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
21. März 2022 11:46
Status
image003.jpg
2,4 KB


Sehr geehrter Herr Carmis, das ist keine Entscheidung des Paul-Ehrlich-Instituts. Unsere Aufgabe ist die Zulassung und Prüfung der Impfstoffe. Mit freundlichen Grüßen
Yehonatan Carmi
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Nachricht. Es ist mir klar das es nicht ihre Entscheidung, aber wie …
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
21. März 2022 15:39
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Nachricht. Es ist mir klar das es nicht ihre Entscheidung, aber wie sie selbst sagen, ihre Aufgabe "ist die Zulassung und Prüfung der Impfstoffe." Dann warum prüfen sie diese nicht? Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/
Yehonatan Carmi
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Nachricht. Es ist mir klar das es nicht ihre Entscheidung, aber wie …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
21. März 2022 15:40
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Nachricht. Es ist mir klar das es nicht ihre Entscheidung, aber wie sie selbst sagen, ihre Aufgabe "ist die Zulassung und Prüfung der Impfstoffe." Dann warum prüfen sie diese nicht? Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/
Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Carmi, Voraussetzung für die Bearbeitung einer Zulassung ist ein Antrag des Zulassungsinhabers…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
21. März 2022 16:13
Status
Sehr geehrter Herr Carmi, Voraussetzung für die Bearbeitung einer Zulassung ist ein Antrag des Zulassungsinhabers. Die Zulassung von COVID-19-Impfstoffe bearbeitet die Europäische Arzneimittelagentur (EMA). www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/overview/public-health-threats/coronavirus-disease-covid-19/treatments-vaccines/covid-19-vaccines Freundliche Grüße
Yehonatan Carmi
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Antwort. Sind ausländische Impfungen gegen andere Krankheiten (wie z…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
26. März 2022 15:55
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Antwort. Sind ausländische Impfungen gegen andere Krankheiten (wie z.b. Diphtherie, Hepatitis, HPV, Masern, Mumps, Poliomyelitis, Röteln, Tetanus, Zoster etc.) in Deutschland anerkannt? Können sie mir bitte helfen und mitteilen, wer bei der Bundesregierung ist zuständig für Anerkennung eine ausländische COVID 19 Impfstoff für Einreise in der Bundesrepublik? (nicht Anerkennung für aktive Benutzung). Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/ Postanschrift Yehonatan Carmi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Yehonatan Carmi
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Antwort. Sind ausländische Impfungen gegen andere Krankheiten (wie z…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Yehonatan Carmi
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
26. März 2022 15:56
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Danke für ihre Antwort. Sind ausländische Impfungen gegen andere Krankheiten (wie z.b. Diphtherie, Hepatitis, HPV, Masern, Mumps, Poliomyelitis, Röteln, Tetanus, Zoster etc.) in Deutschland anerkannt? Können sie mir bitte helfen und mitteilen, wer bei der Bundesregierung ist zuständig für Anerkennung eine ausländische COVID 19 Impfstoff für Einreise in der Bundesrepublik? (nicht Anerkennung für aktive Benutzung). Mit freundlichen Grüßen Yehonatan Carmi Anfragenr: 243005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243005/ Postanschrift Yehonatan Carmi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Carmi, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.03.2022 an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
28. März 2022 09:35
Status
Sehr geehrter Herr Carmi, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.03.2022 an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Der BMG-Bürgerservice wurde darum gebeten, Ihnen auf diese E-Mail zu antworten. In diesem Zusammenhang ist vorab darauf hinzuweisen, dass Sie BMG-seitig bereits darauf hingewiesen wurden, dass es sich nicht um eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) handelt. Ferner wurden Sie durch zwei E-Mails (seitens des Paul Ehrlich-Instituts/PEI) darauf hingewiesen, --- dass das PEI nicht die Zulassung von Impfstoffen innerhalb der Europäischen Union (EU) durchführt, --- dass dafür die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) in Amsterdam zuständig ist, --- dass dafür ein Antrag des Zulassungsinhabers bei der EMA erforderlich ist. Deshalb, danke für Ihre Anregung. Das Bundesministerium für Gesundheit ist für Vorschläge und Hinweise sehr aufgeschlossen. Der Gedankenaustausch mit Bürgerinnen und Bürgern dient dazu, Themen zu benennen und Kenntnisse darüber zu vertiefen. Ihre Ausführungen werden hier ausgewertet und können dazu beitragen, strukturelle Probleme und offenen Fragestellungen zu erkennen. Dennoch werden Sie um Verständnis dafür gebeten, dass hier eine weitere, dann vierte, individuelle Stellungnahme auf Grund der Vielzahl der hier eingehenden Einsendungen nicht geleistet werden kann. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Carmin, die Anerkennung von COVID-19-Impfstoffen wird auf politischer Ebene durch das Bundesmi…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Zulassung Kubanische Impfstoffe für Deutschland Anreise [#243005]
Datum
1. April 2022 12:04
Status
Sehr geehrter Herr Carmin, die Anerkennung von COVID-19-Impfstoffen wird auf politischer Ebene durch das Bundesministerium für Gesundheit entschieden. Die Impfempfehlungen spricht die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut aus. www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html Freundliche Grüße