Zulassungsinformationen Metformin

Anfrage an:
Cannabisagentur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
8. Dezember 2020 - 1 Monat, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die Zulassungsinformationen des o.g. Medikaments.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zulassungsinformationen Metformin [#202936]
Datum
5. November 2020 08:10
An
Cannabisagentur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Zulassungsinformationen des o.g. Medikaments.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 202936 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202936/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Cannabisagentur
Betreff
Gebührenhinweis - Ihre Anfrage zu Metformin
Datum
13. November 2020 14:33
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr [geschwärzt], bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] Referat Z16 - Justitiariat [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3 53175 Bonn [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
Von
Cannabisagentur
Betreff
Antwort: Metformin - Zulassungsinformationen
Datum
24. November 2020 16:47
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr [geschwärzt], bitte beachten Sie das beiliegende Dokument. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] Referat Z16 - Justitiariat [geschwärzt] Fax. 0228 - 99-307 - 4510 [geschwärzt] Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3 53175 Bonn [geschwärzt] [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zulassungsinformationen Metformin“ [#202936] [#202936]
Datum
25. November 2020 01:24
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/202936/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil sie nur eine Seite umfasst, jedoch Amtshilfe beim Paul-Ehrlich-Institut beantragt ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 202936.pdf - 2020-11-13_1-GebhrenhinweisZulassungsinformationenMetformin.pdf - 2020-11-24_1-Antwort__Zulassungsinformationen_Metformin.pdf Anfragenr: 202936 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202936/
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG Antrag beim BfArm vom 19. Oktober 2020 # 25-721/004 II#0414
Datum
18. Dezember 2020 18:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. # 25-721/004 II#0414 Sehr [geschwärzt], in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] ******************************************************************************** Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Referat 25 - Referent für Informationsfreiheit, Innere Verwaltung, Stasi-Unterlagen Graurheindorfer Straße 153, 53117 Bonn Fon: (0228) [geschwärzt] Fax: (0228) 991077995550 [geschwärzt] Internet: http://www.datenschutz.bund.de ******************************************************************************** [geschwärzt] ([geschwärzt]) https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Dat… [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag beim BfArm vom 19. Oktober 2020 # 25-721/004 II#0414 [#202936]
Datum
7. Januar 2021 10:05
An
Cannabisagentur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr [geschwärzt], das Paul-Ehrlich-Institut hat mich soeben freundlich darauf hingewiesen, dass Ihr Haus zuständig ist. Hochachtungsvoll [geschwärzt] Nachricht des Paul-Ehrlich-Instituts: Sehr [geschwärzt], für das Arzneimittel Metformin ist unsere Schwesternbehörde, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zuständig. Mit freundlichen Grüßen i.A. [geschwärzt] Presse, Informationen / Press and Information Office www.pei.de/presse<http://www.pei.de/… Anfragenr: 202936 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] AstA der Universität Potsdam Referat Netzpolitik [geschwärzt] Am Neuen Palais 4 14467 Potsdam
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag beim BfArm vom 19. Oktober 2020 # 25-721/004 II#0414 [#202936]
Datum
7. Januar 2021 10:11
An
Cannabisagentur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr [geschwärzt], nachdem die Zuständigkeit zwischen Paul-Ehrlich-Institut und Bfarm nun final geklärt ist, sichere Ihnen hiermit die Kostenübernahme bis zu maximal 500€ zu und spezifiziere hiermit das Präparat genauer: Metformin 850mg - PZN: 02937544 Ich zahle per SEPA-Lastschrift und erteile Ihnen hiermit ein SEPA Mandat zur Abbuchung. Ich weise Sie hiermit auf die abweichenden Adressdaten des Zahlungsleistenden hin: [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Ich bitte Sie die Unterlagen auch an diese Adresse zu versenden. Hochachtungsvoll [geschwärzt] Anfragenr: 202936 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG Antrag beim BfArm vom 19. Oktober 2020 # 25-721/004 II#0414 [#202936]
Datum
7. Januar 2021 10:13
An
Cannabisagentur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr [geschwärzt], aus Gründen der IT Sicherheit werde ich Ihnen meine Kontodaten nach BGB "Zug-um-Zug" zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 202936 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] AstA der Universität Potsdam Referat Netzpolitik [geschwärzt] Am Neuen Palais 4 14467 Potsdam

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zulassungsinformationen Metformin“ [#202936] [#202936]
Datum
7. Januar 2021 10:17
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/202936/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Kleinteiligkeit weit über das gesetzliche Maß des Schikaneverbots hinaus geht und das BGB "Zug-um-Zug" als gängiges Verfahren zulässt und dies bei der Bearbeitung von IFG Anfragen bisher nicht ausgeschlossen wurde. Von den Paragraphen 99 und 100 VwGO (Amts- und Rechtshilfe) einmal ganz zu schweigen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 202936.pdf - 2020-11-13_1-GebhrenhinweisZulassungsinformationenMetformin.pdf - 2020-11-24_1-Antwort__Zulassungsinformationen_Metformin.pdf - 2020-12-18_1-116607_2020.pdf - 2020-12-18_1-signature.asc Anfragenr: 202936 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202936/