Zulassungsinformationen Xarelto/Rivaroxaban

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
10. November 2020 - 3 Wochen, 3 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die beim Paul-Ehrlich-Institut vorliegenden Zulassungsinformationen zum o.g. Medikament.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zulassungsinformationen Xarelto/Rivaroxaban [#199770]
Datum
8. Oktober 2020 04:38
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die beim Paul-Ehrlich-Institut vorliegenden Zulassungsinformationen zum o.g. Medikament.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199770 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199770/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Zulassungsinformationen Xarelto/Rivaroxaban [#199770]
Datum
9. Oktober 2020 11:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Zulassungsinformationen Ibuprofen, Acetylsalicylsäure sowie Paracetamol [#200804]
Datum
29. Oktober 2020 10:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14. Oktober 2020. Die von Ihnen begehrten Informationen liegen im Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Für die Zulassung von Arzneimitteln ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zuständig. Mit freundlichen Grüßen

Ihre Weihnachtsspende für FragDenStaat!

Bis zu unserem Spendenziel 2020 fehlen uns noch 50.000 Euro. Egal ob 10 oder 500 Euro – helfen Sie uns, dieses Ziel zu erreichen!

28.389,46 € von 50.000,00 €
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Zulassungsinformationen Xarelto/Rivaroxaban [#199770]
Datum
29. Oktober 2020 10:59

Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 8. Oktober 2020. Die von Ihnen begehrten Informationen liegen im Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Für die Zulassung von Arzneimitteln ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zuständig. Mit freundlichen Grüßen