Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit weist verschiedene Leistungen, nicht nur Regelleistungen für Leistungsberechtigte in anonymisierter Form an. Dabei weichen die Zahlungseingänge nicht selten von den im Bescheid ausgewiesenen Zahlen ab.

Für die Zahlungsempfänger ist es oft nicht nachvollziehbar welche Leistungen tatsächlich auf dem Konto eingehen. Dies gilt immer dann, wenn Leistungen gestückelt angewiesen werden, Leistungen für Schulgeld oder Nachzahlungen aus verlorenen Rechtsstreiten erstattet werden müssen.

Außerdem ist nicht für jeden klar ersichtlich, ob es sich um ALG I oder ALG II Leistungen handelt.

Bitte übersenden Sie mir die Definition/Erklärung (Legende) zu den einzelnen Zuordnungsnummern.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    4. November 2015
  • Frist
    8. Dezember 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesagentu…
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Betreff
Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit [#11801]
Datum
4. November 2015 17:02
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bundesagentur für Arbeit weist verschiedene Leistungen, nicht nur Regelleistungen für Leistungsberechtigte in anonymisierter Form an. Dabei weichen die Zahlungseingänge nicht selten von den im Bescheid ausgewiesenen Zahlen ab. Für die Zahlungsempfänger ist es oft nicht nachvollziehbar welche Leistungen tatsächlich auf dem Konto eingehen. Dies gilt immer dann, wenn Leistungen gestückelt angewiesen werden, Leistungen für Schulgeld oder Nachzahlungen aus verlorenen Rechtsstreiten erstattet werden müssen. Außerdem ist nicht für jeden klar ersichtlich, ob es sich um ALG I oder ALG II Leistungen handelt. Bitte übersenden Sie mir die Definition/Erklärung (Legende) zu den einzelnen Zuordnungsnummern.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überw…
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Betreff
AW: Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit [#11801]
Datum
6. Januar 2016 13:49
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit " vom 04.11.2015 (#11801) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11801 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überw…
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Betreff
AW: AW: Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit [#11801]
Datum
29. Januar 2016 15:21
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit " vom 04.11.2015 (#11801) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 53 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11801 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überw…
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Betreff
AW: AW: AW: Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit [#11801]
Datum
22. Februar 2016 15:36
An
Bundesagentur für Arbeit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Zuordnungsnummern (Legende) zur den Überweisungen der Bundesagentur für Arbeit " vom 04.11.2015 (#11801) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 77 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11801 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>