Zusammensetzung des Hygienebeirats

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut Ihrer Pressemitteilung vom 17.08.2020 besteht der „gut 20-köpfige Hygienebeirat“ aus „Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Amts- und Kinderärzten, Schulpraktikerinnen und -praktikern sowie aus Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, des Landeselternausschusses, des Landesschulbeirates, des Landesschülerausschusses und weiterer Gremien“.

Bitte senden Sie mir die Namen und jeweilige Zuordnung zu den oben genannten Berufsgruppen der gut 20 Teilnehmenden.

Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.

Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.

Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. August 2020
  • Frist
    26. September 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in laut Ihrer Pressemitteil…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Zusammensetzung des Hygienebeirats [#195770]
Datum
22. August 2020 11:28
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in laut Ihrer Pressemitteilung vom 17.08.2020 besteht der „gut 20-köpfige Hygienebeirat“ aus „Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Amts- und Kinderärzten, Schulpraktikerinnen und -praktikern sowie aus Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, des Landeselternausschusses, des Landesschulbeirates, des Landesschülerausschusses und weiterer Gremien“. Bitte senden Sie mir die Namen und jeweilige Zuordnung zu den oben genannten Berufsgruppen der gut 20 Teilnehmenden. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195770 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195770/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusammensetzung des Hygienebeirats“ vom 22.08.20…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zusammensetzung des Hygienebeirats [#195770]
Datum
26. September 2020 09:45
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusammensetzung des Hygienebeirats“ vom 22.08.2020 (#195770) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195770 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195770/
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei. https://www.berlin.de/sen/bjf/coronavirus/aktuelles/hygienebeirat/ Mit freu…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Zusammensetzung des Hygienebeirats [#195770]
Datum
29. September 2020 18:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei. https://www.berlin.de/sen/bjf/coronavirus/aktuelles/hygienebeirat/ Mit freundlichen Grüßen

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Guten Morgen [geschwärzt], herzlichen Dank für Ihre Antwort. Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag. Mit fr…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Zusammensetzung des Hygienebeirats [#195770]
Datum
30. September 2020 09:12
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Morgen [geschwärzt], herzlichen Dank für Ihre Antwort. Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 195770 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]