Zuschüsse/Zuwendungen des Bundes, Landes, Kreises für Kindertagesstätten/Kindergärten

Anfrage an:
Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Die "Richtlinien des Landkreises Bad Kreuznach über die Gewährung von Zuweisungen und Zuschüssen zu den Bau- und Ausstattungskosten zur Schaffung neuer U3-Plätze/Gruppen mit mindestens 4 U3- Plätzen in Kindertagesstätten vom 15.12.2014"
- Sollte es hierzu Folge- bzw. Änderungsbeschlüsse geben, bitte ich auch diese entsprechend zu berücksichtigen
- Regelungen/Richtlinien bzw. Informationen bezüglich Bundes-, Landes-, und Kreiszuwendung bei Aus- bzw. Anbau / Erweiterung von Kindertagesstätten bzw. Kindergärten.
- Eventuelle Unterschiede bei Neubau, Erweiterung, oder Anbau bezüglich o.g. Regelungen/Richtlinien
- Regelungen/Richtlinien bezüglich Eigenmittel der Ortsgemeinde, bzw. Mindestbeteiligung des Trägers oder der Ortgemeinde an den Kosten


Korrespondenz

Von
Mark Douglass
Betreff
Zuschüsse/Zuwendungen des Bundes, Landes, Kreises für Kindertagesstätten/Kindergärten [#29159]
Datum
24. April 2018 14:34
An
Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die "Richtlinien des Landkreises Bad Kreuznach über die Gewährung von Zuweisungen und Zuschüssen zu den Bau- und Ausstattungskosten zur Schaffung neuer U3-Plätze/Gruppen mit mindestens 4 U3- Plätzen in Kindertagesstätten vom 15.12.2014" - Sollte es hierzu Folge- bzw. Änderungsbeschlüsse geben, bitte ich auch diese entsprechend zu berücksichtigen - Regelungen/Richtlinien bzw. Informationen bezüglich Bundes-, Landes-, und Kreiszuwendung bei Aus- bzw. Anbau / Erweiterung von Kindertagesstätten bzw. Kindergärten. - Eventuelle Unterschiede bei Neubau, Erweiterung, oder Anbau bezüglich o.g. Regelungen/Richtlinien - Regelungen/Richtlinien bezüglich Eigenmittel der Ortsgemeinde, bzw. Mindestbeteiligung des Trägers oder der Ortgemeinde an den Kosten
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mark Douglass <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mark Douglass
Von
Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Betreff
Ihre Anfrage vom 24.04.2018
Datum
25. April 2018 09:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Douglass, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail. Wir werden Ihre Anfrage zeitnah, innerhalb der vorgegebenen Frist beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Betreff
Antwort Frag den Staat.de
Datum
16. Mai 2018 09:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Douglass, wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 24.04.2018. Im Anhang finden Sie die „Richtlinien des Landkreises Bad Kreuznach über die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen zu den Bau- und Ausstattungskosten zur Schaffung neuer U3-Plätze/Gruppen mit mindestens 4 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten“ zuletzt ergänzend vom Kreistag am 22.05.2017 beschlossen. Weiterhin finden Sie die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vom 12.12.2013, welche im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz am 24.02.2014 auf Seite 13 veröffentlicht wurde. Die Höhe der Beträge wurden zum 15.09.2014 unter der Nummer 1.2.2 a) von 4.000 € auf 4.900 € je neu entstandenem Platz für Kinder unter drei Jahren erhöht. Der Betrag für Neubauten einer zusätzlichen Gruppe mit mindestens vier neu entstehenden Plätzen von 55.000€ auf 67.375 €. Unter 1.2.2 b) wurde der Betrag von 1.000 € auf 1.225 € angehoben. Bei konkreteren Fragen zu den Fördermaßnahmen des Landes Rheinland-Pfalz würde ich Sie bitten, sich direkt an die entsprechende Landesbehörde, das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, zu wenden. Die Höhe der Eigenbeteiligung des Trägers, sowie Unterschiede bei Neubau, Erweiterung oder Anbau können Sie den Richtlinien, bzw. der Verwaltungsvorschrift entnehmen. Mit freundlichem Gruß

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Von
Mark Douglass
Betreff
AW: Antwort Frag den Staat.de [#29159]
Datum
22. Mai 2018 14:29
An
Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen herzlichen Dank. Sie haben mir mit diesen Informationen sehr weitergeholfen. Ich werde die Anfrage auf FrageDenStaat als "erfolgreich" schließen. Mit freundlichen Grüßen Mark Douglass Anfragenr: 29159 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>