<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Dokumentvorlagen, welc…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
7. April 2021 13:17
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Dokumentvorlagen, welche die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags für ihre Ausarbeitungen, Infobriefe und andere Veröffentlichungen nutzen, jeweils in allen zur Verfügung stehenden elektronischen Quellformaten (z.B. Word, Latex). Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Deutscher Bundestag
Sehr Antragsteller/in Das angehängte Dokument erhalten Sie zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freun…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
15. April 2021 16:03
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
755,6 KB
Sehr Antragsteller/in Das angehängte Dokument erhalten Sie zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> bitte übersenden Sie besagte Dokumentvorlagen an folgende persönliche E-Mail-Adress…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
15. April 2021 18:22
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte übersenden Sie besagte Dokumentvorlagen an folgende persönliche E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
Deutscher Bundestag
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie ein Schreiben zur Kenntnis und weiteren persönlichen Verwendung. Mit f…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
19. April 2021 14:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie ein Schreiben zur Kenntnis und weiteren persönlichen Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr [geschwärzt], selbstverständlich verfolge ich mein Anliegen weiter. Bitte übersenden Sie besagte Dokumentvor…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
23. April 2021 01:10
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], selbstverständlich verfolge ich mein Anliegen weiter. Bitte übersenden Sie besagte Dokumentvorlagen zeitnah an folgende persönliche E-Mail-Adresse: [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 217649 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
11. Mai 2021 02:04
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
20. Mai 2021 00:19
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
27. Mai 2021 04:02
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649]
Datum
5. Juni 2021 11:43
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/217649/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil seit 22. April trotzt Zusendung einer "persönlichen" E-Mail-Adresse und dreifacher Erinnerung die Anfrage seitens des Bundestags nicht weiter bearbeitet wurde. Auch im "persönlichen" E-Mail-Postfach, welches ich angegeben habe, sind keine Nachrichten eingegangen. Die Frist wurde ohne Begründung um 3 Wochen und 4 Tage überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 217649.pdf - 2021-04-15_1-EB053-2021.pdf - 2021-04-19_1-Information053-2021.pdf Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
20. Juni 2021 08:04
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 41 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> können Sie mich bitte kurz über den aktuellen Stand meines Vermittlungsgesuches unt…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649]
Datum
6. Juli 2021 17:57
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> können Sie mich bitte kurz über den aktuellen Stand meines Vermittlungsgesuches unterrichten? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 217649.pdf - 2021-04-15_1-EB053-2021.pdf - 2021-04-19_1-Information053-2021.pdf Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-736/001 II#0750 Sehr Antragstelle…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649] # 25-736/001 II#0750
Datum
7. Juli 2021 13:23
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
676,4 KB
signature.asc
1,5 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-736/001 II#0750 Sehr Antragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-736/001 II#0750 Sehr Antragsteller/…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649] beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0750
Datum
12. Juli 2021 10:15
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-736/001 II#0750 Sehr Antragsteller/in in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Stellungsnahme. Ich befürchte jedoch, dass Sie eine wichtige …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649] beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0750 [#217649]
Datum
12. Juli 2021 12:08
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Stellungsnahme. Ich befürchte jedoch, dass Sie eine wichtige Tatsache übersehen haben. Mit E-Mail vom 22. April 2021 teilte ich dem Deutschen Bundestag eine persönliche E-Mail-Adresse mit, welche nicht auf @echtemail.de oder @fragdenstaat.de endet. Die übersandte E-Mail-Adresse lautet <<E-Mail-Adresse>> und ist in keinster Weise mit FragDenStaat verbunden. Es handelt sich um eine "persönliche" E-Mail-Adresse, welche ich erstellt habe, um mit dem Deutschen Bundestag zu kommunizieren. Gegen diese persönliche E-Mail-Adresse hat der Deutsche Bundestag keine Einwände erhoben. Genauer gesagt hat der Deutsche Bundestag mir seit dem 22. April 2021 nicht mehr geantwortet, an keine der drei angegebenen E-Mail-Adressen. Meine Beschwerde richtet sich daher primär gegen die Untätigkeit der Behörde und nicht gegen das Bestehen des Deutschen Bundestags auf Herausgabe einer persönlichen E-Mail-Adresse, oblgeich ich Ihnen natürlich beipflichte, dass diese Forderung datenschutzrechtlich ungerechtfertigt ist. Zu diesem Zwecke bitte ich Sie, sofern noch nicht geschehen, die Behörde zu befragen, welche Hinderungsgründe der Bearbeitung meines Antrags entgegenstehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649] beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0750 [#217649]
Datum
18. Juli 2021 08:37
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 69 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
15. August 2021 18:48
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 97 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaft…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste [#217649]
Datum
15. August 2021 18:50
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ vom 07.04.2021 (#217649) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 97 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217649 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217649/

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Zusendung der Dokumentvorlagen der Wissenschaftlichen Dienste“ [#217649] beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0750
Datum
31. August 2021 09:50
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-736/001 II#0750 Sehr Antragsteller/in in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen