Zustand des Katastrophenschutzes in Berlin

- Wie aktuell ist der Notfallplan für die Stadt Berlin. Falls ja, wie sieht dieser aus?
- Wann fanden die letzten Katastrophenschutzübungen statt und wie war das Ergebnis dieser?
- Wann finden die nächsten Katastrophenschutzübungen statt?
- Gibt es Notfall-Reserven für Wasser, Medikamente, Schutzkleidung und Lebensmittel in Berlin, falls ja, wie setzen sich diese zusammen?
- Gibt es einen Vorrat an Jod-Tabletten in Berlin, falls ja, wie ist der Bestand, Verfallsdatum und wie würde eine Verteilung im Notfall erfolgen?
- Gibt es ein öffentliches Warnsystem. z.B. Sirenen, um Bürger im Falles eines Strom-, Funk-, Internet-Ausfall zu warnen. Falls ja, wann wurde dies zuletzt getestet oder gewartet. Wie was das Ergebnis dieser Tests. Falls nein, was ist geplant?
- Gibt es Schutzräume für Bürger. Falls ja, wie sind diese aufzufinden, welche Kapazitäten haben diese und wo befindet sich der nächstgelegene im Bereich 10245 Berlin?
- Welches Budget sieht der Haushalt für 2022 und 2023 für oben genannte Maßnahmen vor und was war das Budget der letzten 10 Jahre?
- Wie ist die momentane Personalsituation für z.B. Feuerwehr und Katastrophenschutz. Sind diese Organisationen ausreichend besetzt und technisch ausgestattet?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    8. März 2022
  • Frist
    12. April 2022
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wie aktuell ist…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
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Betreff
Zustand des Katastrophenschutzes in Berlin [#242711]
Datum
8. März 2022 10:14
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wie aktuell ist der Notfallplan für die Stadt Berlin. Falls ja, wie sieht dieser aus? - Wann fanden die letzten Katastrophenschutzübungen statt und wie war das Ergebnis dieser? - Wann finden die nächsten Katastrophenschutzübungen statt? - Gibt es Notfall-Reserven für Wasser, Medikamente, Schutzkleidung und Lebensmittel in Berlin, falls ja, wie setzen sich diese zusammen? - Gibt es einen Vorrat an Jod-Tabletten in Berlin, falls ja, wie ist der Bestand, Verfallsdatum und wie würde eine Verteilung im Notfall erfolgen? - Gibt es ein öffentliches Warnsystem. z.B. Sirenen, um Bürger im Falles eines Strom-, Funk-, Internet-Ausfall zu warnen. Falls ja, wann wurde dies zuletzt getestet oder gewartet. Wie was das Ergebnis dieser Tests. Falls nein, was ist geplant? - Gibt es Schutzräume für Bürger. Falls ja, wie sind diese aufzufinden, welche Kapazitäten haben diese und wo befindet sich der nächstgelegene im Bereich 10245 Berlin? - Welches Budget sieht der Haushalt für 2022 und 2023 für oben genannte Maßnahmen vor und was war das Budget der letzten 10 Jahre? - Wie ist die momentane Personalsituation für z.B. Feuerwehr und Katastrophenschutz. Sind diese Organisationen ausreichend besetzt und technisch ausgestattet?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242711 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242711/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zum Zustand des Katastrophenschutzes in Berlin. Der Katastrop…
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Zustand des Katastrophenschutzes in Berlin [#242711]
Datum
15. März 2022 14:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zum Zustand des Katastrophenschutzes in Berlin. Der Katastrophenschutz fällt in die Zuständigkeit der Länder. Richten Sie Anfrage daher bitte an die zuständige Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport des Landes Berlin. Über die von Ihnen angesprochenen Aspekte der Warnung im Zivilschutz, der Wassersicherstellung, der Bevorratung von Jodtabletten sowie der Schutzräume können Sie sich darüber hinaus ausführlich unter www.bbk.bund.de informieren (vgl. § 9 Abs. 3 IFG). Mit freundlichen Grüßen